Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) setzte sich auf ihrer Mitgliederversammlung Mitte Mai intensiv mit den jüngsten Protesten zum Nahost-Konflikt an verschiedenen Hochschulen im In- und Ausland auseinander. Einige Hochschulstandorte sahen sich mit friedlichen Protestcamps konfrontiert, während an anderen Stellen Hörsäle besetzt wurden oder Protestversammlungen zu Gewalt, Sachbeschädigung oder Volksverhetzung führten. In einigen Fällen mussten daher Räumungen durchgeführt werden.
HRK-Präsident Prof. Walter Rosenthal betonte die Rolle der Hochschulen als offene Diskussions- und Dialogorte. Er unterstrich ihre Verantwortung, einen akademischen Diskursraum umfassend bereitzustellen, jedoch klare Grenzen zu ziehen, wenn Diskussionen außerhalb des gesetzlichen und verfassungsmäßigen Rahmens liegen. Die Hochschulen nehmen keinen Raum für verfassungsfeindliches Verhalten, Gewalt, Diskriminierung, Rassismus oder Antisemitismus ein. Stattdessen treten sie aktiv dagegen auf, um ein sicheres Umfeld für alle Hochschulangehörigen zu gewährleisten.
Das Rektorat der TU Dortmund unterstützt die Linie der HRK und betont die Bedeutung von Universitäten als Orten für eine sachliche Auseinandersetzung, insbesondere zu kontroversen Themen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird gewahrt, während Protestformen rechtskonform und frei von Diskriminierung sein müssen. Jede Form von Antisemitismus oder Rassismus wird als unakzeptabel angesehen. Das Rektorat bekräftigte seine Solidarität mit den Opfern des Nahost-Konflikts und betonte die Bedeutung des friedlichen Zusammenlebens unterschiedlicher Menschen auf dem Campus trotz politischer Spannungen.
Die HRK verabschiedete eine Entschließung, die klare Leitlinien für Diskussionen zu allen Themen festlegt. Zudem gibt es eine Antidiskriminierungsstelle an der TU Dortmund, die die Bemühungen der Hochschule unterstützt, Diskriminierung in jeglicher Form auf dem Campus zu bekämpfen. Die gemeinsamen Bemühungen von Hochschulen und Studenten tragen dazu bei, einen Raum für offenen und respektvollen Diskurs zu schaffen, der von Vielfalt und gegenseitigem Verständnis geprägt ist.
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