Eine überraschende Lösung im Fall Julian Assange: Einigung mit dem US-Justizministerium und mögliche Freilassung in den USA

Lösung um Wikileaks-Gründer Assange zeichnet sich ab

Inmitten des langwierigen Rechtsstreits um den Wikileaks-Gründer Julian Assange gegen seine Auslieferung von Großbritannien an die USA kristallisiert sich überraschend eine Lösung heraus. Die jüngste Einigung zwischen Assange und dem US-Justizministerium sieht vor, dass er sich teilweise schuldig bekennen will im Zusammenhang mit dem Spionageskandal, und im Gegenzug eine weitere Haftstrafe in den USA erspart bleibt, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht, die kürzlich veröffentlicht wurden. Jedoch steht die Genehmigung dieser Einigung durch ein Gericht noch aus. Der geplante Gerichtstermin soll voraussichtlich auf den Marianeninseln stattfinden, einem US-Außengebiet.

Diese Inselgruppe im Westpazifik, nördlich von Assanges Heimat Australien gelegen, unterliegt der Hoheit der USA. Gemäß einem Schreiben des US-Justizministeriums wird erwartet, dass Assange sich bei dem Termin wegen Verschwörung zur unrechtmäßigen Beschaffung und Verbreitung geheimer Unterlagen schuldig bekennt. Anschließend soll er nach Australien zurückkehren. Medienberichten zufolge droht ihm eine Haftstrafe von gut fünf Jahren, aber er hat bereits einen Teil davon in Großbritannien verbüßt.

Die Anklage der US-Regierung bezieht sich auf die Zusammenarbeit von Assange mit der Whistleblowerin Chelsea Manning, bei der geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht wurde. Dieses Vorgehen habe angeblich das Leben von US-Informanten gefährdet. Im Gegensatz dazu argumentieren Assanges Unterstützer, dass er bei der Aufdeckung von US-Kriegsverbrechen lediglich sein journalistisches Recht wahrgenommen hat. Sollte es zu einer Verurteilung ohne Einigung mit der Staatsanwaltschaft kommen, könnte Assange eine Haftstrafe von bis zu 175 Jahren drohen.

Seit geraumer Zeit sitzt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London, wo er schon seit fünf Jahren inhaftiert ist. Vor seiner Verhaftung im April 2019 verbrachte er sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Auslieferung zu entgehen. Die Vorwürfe wegen Vergewaltigung in Schweden wurden später aufgrund mangelnder Beweise fallen gelassen. Trotz fehlender Verurteilung wurde Assange inhaftiert, was weltweite Kritik von Menschenrechtsorganisationen, Journalistenverbänden, Künstlern und Politikern ausgelöst hat.

Nachdem Assange Berufung gegen seine Auslieferung von Großbritannien in die USA eingelegt hatte, konnte zumindest vorübergehend die sofortige Übergabe an die amerikanischen Behörden abgewendet werden. Die australische Regierung hat sich ebenfalls für die Freilassung ihres Staatsbürgers eingesetzt, und sogar US-Präsident Joe Biden ließ verlauten, dass eine Möglichkeit der Einstellung der Strafverfolgung von Assange geprüft wird. Diese jüngsten Entwicklungen lassen auf eine mögliche Wendung im Fall Assange hoffen.