Das ostdeutsche Bergbauunternehmen Leag erhält eine Milliarden-Entschädigung für den schrittweisen Kohleausstieg bis 2038. Die EU-Kommission hat grünes Licht für eine Entschädigung in Höhe von bis zu 1,75 Milliarden Euro gegeben. Die Gelder sind für die soziale Absicherung der Beschäftigten im Übergang und die Tagebaufolgekosten vorgesehen. Dies wird als wichtiger Schritt für die Region und die Menschen dort angesehen.
Die Entschädigung beinhaltet 1,2 Milliarden Euro an Fixkosten für Rekultivierungskosten und Sozialvereinbarungen. Diese Maßnahme soll einen sozialverträglichen Jobabbau ermöglichen, unabhängig vom tatsächlichen Zeitpunkt des Kohleausstiegs der Leag. Weitere mögliche Entschädigungen in Höhe von bis zu 550 Millionen Euro sind an bestimmte Bedingungen gebunden und könnten entgangene Gewinne durch den Ausstieg abdecken.
Für die Leag stellt die Entschädigung einen wichtigen Baustein dar, um das Unternehmen erfolgreich in Richtung erneuerbare Energien umzubauen. Bis 2030 plant das Unternehmen, eine Leistung von 7 Gigawatt durch Photovoltaik- und Windkraftanlagen in der Lausitz zu erzielen. Dabei sollen die Kraftwerke mit Wasserstoff betrieben werden, um grüne Energie zu fördern.
Die politische Vereinbarung über einen schrittweisen Kohleausstieg bis 2038 betrifft nicht nur den Osten, sondern auch das Rheinische Revier. Während dort der Kohleausstieg auf 2030 vorgezogen wurde, ist ein solcher Schritt im Osten umstritten. Allerdings hält das Bundeswirtschaftsministerium einen früheren Ausstieg für möglich, insbesondere vor dem Hintergrund des europäischen Emissionshandels und des Ausbaus erneuerbarer Energien.
In Bezug auf die technische Umsetzung der Entschädigungszahlungen und den möglichen zeitnahen Kohleausstieg in den ostdeutschen Revieren sind jedoch weitere Schritte und Verhandlungen erforderlich. Minister Habeck rechnet damit, dass ein vorzeitiger Ausstieg schneller erfolgen könnte als zunächst geplant. Trotzdem betont er die Bedeutung einer breiten Allianz und eines konsensorientierten Ansatzes für eine solche Entscheidung.
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