Grünes Licht für von der Leyen: Die Zukunft des Spitzenpersonals der EU

Staats- und Regierungschefs ringen um Schlüsselposten in der EU

Nach den jüngsten Wahlen zum Europaparlament steht die Frage im Raum, wer die wichtigsten Positionen in der Europäischen Union einnehmen wird. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten kommen zusammen, um über das zukünftige Spitzenpersonal zu beraten. Eine Führungsposition, die intensiv diskutiert wird, ist die Präsidentschaft der Europäischen Kommission.

Ursula von der Leyen, die der Mitte-Rechts-Partei EVP angehört, hofft auf Zustimmung für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Diese Position ist entscheidend, da die EU-Exekutive Gesetze vorschlägt und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts überwacht.

Forderung nach breiter Unterstützung

Die Unterstützung von qualifizierten Mehrheiten der Staats- und Regierungschefs ist entscheidend, damit von der Leyen erneut als Kandidatin vorgeschlagen werden kann. Ziel ist es, neben der EVP auch andere Parteienfamilien wie die Sozialdemokraten und Liberalen einzubinden, um die erforderliche Mehrheit im Europäischen Parlament zu sichern.

Die Diskussionen um das EU-Spitzenpersonal betreffen jedoch nicht nur die Position des Kommissionspräsidenten, sondern auch den Vorsitzenden des Europäischen Rates und den EU-Außenbeauftragten. António Costa aus Portugal wird als möglicher Kandidat für den Ratsvorsitz gehandelt, während Kaja Kallas aus Estland als potenzielle neue EU-Außenbeauftragte gilt.

Streit um angemessene Berücksichtigung

Eine offene Frage bleibt, wie Italien in die Entscheidung über die Besetzung der Schlüsselposten einbezogen wird. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni betont die Bedeutung einer angemessenen Berücksichtigung Italiens und fordert eine klare Botschaft, dass die Ergebnisse der Europawahlen verstanden wurden.

Die kommenden Treffen der Staats- und Regierungschefs werden entscheidend sein, um die Personalentscheidungen innerhalb der EU-Strukturen zu finalisieren. Es bleibt abzuwarten, ob bereits beim nächsten regulären Gipfel eine Einigung erzielt werden kann oder ob weitere Diskussionen erforderlich sind, um die wichtigen Positionen in der EU zu besetzen.