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Besorgnis um Gesellschaft: Steinmeier mahnt zur Einheit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte seine Besorgnis über die Verrohung politischer Umgangsformen in Deutschland anlässlich der Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes. In seiner Ansprache in der Villa Hammerschmidt in Bonn betonte Steinmeier, dass die Radikalisierung nicht nur am Rand der Gesellschaft, sondern auch in Teilen der Mitte stattfinde. Er appellierte an alle Demokraten, für die Demokratie einzustehen und gemeinsame Werte nicht zu vergessen.

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass auch in den frühen Jahren der Bundesrepublik Deutschland harte politische Auseinandersetzungen geführt wurden. Trotzdem sei man nie miteinander verfeindet gewesen, sondern habe in sachlicher und ideeller Gegnerschaft den demokratischen Dialog geführt. Steinmeier betonte die bleibende Verpflichtung, diesem Geist treu zu bleiben, besonders in turbulenten Zeiten.

Die Bundestagspräsidentin Bas forderte dazu auf, in Situationen wie jener auf Sylt Zivilcourage zu zeigen und sich gegen unangemessenes Verhalten zu stellen. Sie lobte die vielen Menschen, die sich gegen Angriffe auf die Demokratie positionieren und betonte die Wichtigkeit von Mut und Gegenwehr in solchen Momenten. Die Reaktionen auf negative Vorfälle zeigten auch, dass es eine starke Verteidigung der Demokratie gebe.

Zu den Feierlichkeiten in Bonn und Berlin anlässlich des Jubiläums des Grundgesetzes hatte Bundespräsident Steinmeier zu einem Tag der offenen Tür in seinen Amtssitz in Bonn eingeladen. In Berlin begann das Bürgerfest zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes mit einer Fragestunde an Bundeskanzler Scholz. Auch das gesellschaftliche Klima war Thema, wobei der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Harbarth besorgt über die Tonlage und Begrifflichkeiten im politischen Diskurs äußerte.

Die FDP-Politikerin Teuteberg warb für eine stärkere Debattenkultur in Deutschland und betonte die Bedeutung der Wertschätzung des Grundgesetzes. Sie wies darauf hin, dass Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und andere Grundrechte wesentliche Bestandteile der Demokratie seien, und mahnte an, den Meinungsstreit wieder stärker zu praktizieren. Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 1949 vom damaligen Vorsitzenden des Parlamentarischen Rates Adenauer verkündet und gilt seit der Wiedervereinigung für ganz Deutschland.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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