Zoll-Schwerpunktprüfung: Illegale Aufenthalte in Bielefelder Gastronomie entlarvt

Am vergangenen Samstag führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls bundesweit unangekündigte Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durch. Diese Prüfungen hatten das Ziel, sicherzustellen, dass die sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und der Mindestlohn eingehalten werden und illegale Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Sozialleistungsbetrug aufgedeckt werden. Das Hauptzollamt Bielefeld beteiligte sich an dieser Schwerpunktprüfung mit insgesamt 55 Zöllnerinnen und Zöllnern aus verschiedenen Standorten.

Insgesamt wurden 205 Beschäftigte in den überprüften Betrieben zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Die Untersuchungen ergaben Unregelmäßigkeiten in 55 Fällen, darunter Fälle von Sozialleistungsmissbrauch, Verstöße gegen den Mindestlohn, Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und andere Verstöße. In acht Fällen bestätigte sich der Verdacht auf illegalen Aufenthalt und unerlaubte Erwerbstätigkeit bei Beschäftigten mit indischer, türkischer oder vietnamesischer Staatsangehörigkeit.

Die Behörden führen nun umfangreiche Nachprüfungen durch, in denen die vor Ort gesammelten Daten mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden. Darüber hinaus werden weitere Geschäftsunterlagen geprüft, um mögliche Verstöße aufzudecken. Besondere Aufmerksamkeit legt der Zoll bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit auf die Hotellerie und Gastronomie, die dem Mindestlohngesetz unterliegen.

Die Schaffung fairer Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen sowie die Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen stehen im Fokus der umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren des Zolls. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit führt das ganze Jahr über risikoorientierte Prüfungen durch, einschließlich stichprobenartiger und vollständiger Überprüfungen von Arbeitgebern. In stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen werden regelmäßig bundesweite und regionale Schwerpunktprüfungen durchgeführt, um die Einhaltung der Gesetze zu gewährleisten.

OTS