Panne beim Obersten Gericht: Ausversehen veröffentlichte Entscheidung zu Abtreibungsfall in Idaho

Unerwarteter Fauxpas: Supreme Court veröffentlicht „versehentlich“ Entscheidung

Washington (dpa) – In einer überraschenden Panne hat das Oberste Gericht der USA eine vermeintliche Entscheidung zu einem Abtreibungsfall versehentlich veröffentlicht, um sie dann schnell von seiner Webseite zu entfernen.

Die verantwortliche Abteilung hat laut der Sprecherin des Supreme Court, Patricia McCabe, das Dokument „versehentlich und kurzzeitig“ hochgeladen. McCabe versicherte, dass das tatsächliche Urteil in diesem Fall noch nicht veröffentlicht wurde und zu gegebener Zeit veröffentlicht werden soll. Ob es sich bei dem unabsichtlich veröffentlichten Dokument tatsächlich um die finale Entscheidung handelte, blieb aus der offiziellen Erklärung des Gerichts unklar. Allerdings war aus Medienberichten zu entnehmen, dass das Gericht Abtreibungen in Idaho in medizinischen Notfällen genehmigen möchte.

Der Fall dreht sich um die Legalität eines strengen Abtreibungsverbots im konservativen Bundesstaat Idaho. In Idaho sind Abtreibungen nur unter wenigen Ausnahmen erlaubt, beispielsweise wenn das Leben der Mutter – nicht jedoch ihre Gesundheit – in Gefahr ist. Nach Ansicht der Biden-Administration sind Notaufnahmeeinrichtungen jedoch verpflichtet, Abtreibungen in medizinischen Notfällen durchzuführen, was zu der Klage gegen das Gesetz führte.

Das unglückliche Missgeschick des Supreme Court erinnert an ähnliche Vorfälle in der Vergangenheit, wie etwa den Leak vor zwei Jahren, als ein vertraulicher Entwurf der Urteilsbegründung des Gerichts durch „Politico“ veröffentlicht wurde. Damals plante der Oberste Gerichtshof, sein Grundsatzurteil von 1973 zu Abtreibungen aufzuheben. Obwohl die Echtheit des Dokuments bestätigt wurde, handelte es sich nicht um die endgültige Entscheidung. Schlussendlich wurde das Recht auf Abtreibung in den USA im Juni 2022 aufgehoben.