Bielefeld

IGH entscheidet über Israel und Rafah: Israel beharrt auf seinem Recht zur Selbstverteidigung

Nach der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) bezüglich des israelischen Militäreinsatzes in Rafah im Gazastreifen hat Israel sein Recht zur Selbstverteidigung betont. Israel startete nach einem Terrorangriff im Oktober letzten Jahres einen „gerechten Verteidigungskrieg“, um die Hamas zu bekämpfen und Geiseln zu befreien. Trotz der Aufforderung des IGH, den Militäreinsatz in Rafah zu beenden, antwortete Israel, dass es sich nicht daran hindern lassen werde, seine Bürger zu schützen und gegen die Hamas vorzugehen.

Israel wies die Völkermord-Vorwürfe von Südafrika als „falsch, empörend und abscheulich“ zurück. Die humanitäre Lage in Rafah wird vom Gericht als desaströs bezeichnet, und weitere Maßnahmen werden gefordert, um Schaden von der Zivilbevölkerung abzuwenden. Die USA, als wichtiger Verbündeter Israels, lehnen eine große Bodenoffensive in Rafah ab und betonen, dass die bisherigen israelischen Einsätze begrenzt und gezielt waren.

Nach dem Gespräch zwischen Ägypten und den USA wird der Grenzübergang Kerem Schalom im Süden des Gazastreifens vorläufig für humanitäre Hilfe und Treibstofflieferungen geöffnet. Die USA fordern Israel zusätzlich dazu auf, mehr humanitäre Hilfe im gesamten Gazastreifen zuzulassen. US-Außenminister Antony Blinken betonte die Notwendigkeit, Zivilisten und humanitäre Helfer zu schützen sowie die Situation im Westjordanland zu entspannen. Die Bemühungen um einen Waffenstillstand und die Verhinderung einer Eskalation des Konflikts in der Region stehen ebenfalls im Fokus der Gespräche.

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