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Deutschland Besuch: Macron und Scholz beraten zu Rüstung und Sicherheit

Zum Ende seines mehrtägigen Staatsbesuchs in Deutschland wird der französische Präsident Emmanuel Macron politische Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf Schloss Meseberg in Brandenburg führen. An diesem Treffen, an dem auch mehrere Minister beider Regierungen teilnehmen werden, werden vor allem Rüstungs- und Sicherheitsfragen sowie europäische Wettbewerbspolitik diskutiert. Zu Beginn ist ein Vieraugengespräch zwischen Macron und Scholz geplant.

Vor seinem Besuch in Meseberg wird Macron am Vormittag nach Münster fliegen, um den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens entgegenzunehmen. Dieser Preis würdigt Macrons Verdienste um die europäische Zusammenarbeit und wird alle zwei Jahre von der Wirtschaftlichen Gesellschaft für Westfalen und Lippe (WWL) verliehen. Die Zeremonie im Rathaus von Münster markiert den offiziellen Abschluss des Staatsbesuchs, der der erste eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren war.

Die politische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in den letzten beiden Jahren, seit Amtsantritt der Ampel-Regierung von Kanzler Scholz, gestaltete sich als holprig. Unterschiedliche Ansichten bestanden unter anderem in der Unterstützung der Ukraine und der wirtschaftspolitischen Ausrichtung im Verhältnis zu den USA und China. Macron setzt sich für eine stärkere europäische Autonomie ein, während Scholz an transatlantischer Orientierung festhält und China als wichtigen Handelspartner betrachtet. Die Differenzen spiegeln sich auch im Ukraine-Konflikt wider, insbesondere bezüglich der Lieferung von Verteidigungswaffen.

Die Besprechungen in Meseberg auf Regierungsebene konzentrieren sich auch auf die bilaterale Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Frankreich. Trotz jüngster Fortschritte in diesem Bereich bleiben Fragen über industriepolitische Angelegenheiten und die Positionierung einer gestärkten europäischen Verteidigung innerhalb der NATO oder autonom bestehen. Macron und seine Frau Brigitte waren am Sonntagnachmittag in Berlin angekommen und betonten gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen. Am Montag besuchte Macron Sachsen.

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