Seit gut zwei Jahren bietet das Land Nordrhein-Westfalen seinen Landes- und Kommunalverwaltungen eine Beteiligungsplattform an, begleitet von umfangreichen Unterstützungsangeboten. Die Plattform namens „Beteiligung NRW“ stieß auf großes Interesse, mit über 260 Mandanten, die bisher umgesetzt wurden. Diese Beteiligungsplattform wurde Anfang 2022 ins Leben gerufen und wurde zu einem Erfolg, wie das Open Government-Portal Open NRW berichtet.
Seit dem Start haben Bürgerinnen und Bürger die Plattform aktiv genutzt, mit insgesamt 5.503.804 Aufrufen. Mehr als 260 Kommunen, Kreise und Landesbehörden haben das Portal für die Durchführung von über 5.600 Beteiligungsprojekten genutzt. Die höchsten Zugriffszahlen kommen aus kleineren Kommunen wie Lüdinghausen, Soest und Minden, die die Rangliste der Zugriffe auf kommunaler Ebene anführen. Das beliebteste Format unter den Bürgern ist der Mängelmelder.
Die Beteiligungsplattform „Beteiligung NRW“ spielt auch eine wichtige Rolle bei der Erfüllung der Anforderungen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und bietet einen zentralen Zugang zu verschiedenen Portalen. Es ermöglicht die Bereitstellung wesentlicher Beteiligungsformate und erlaubt unterschiedliche Konfigurationen, um Zugriffsschutz bei bestimmten Verfahren sicherzustellen. Die Teilnahme an der Plattform ist für die Nutzenden kostenlos.
Das Portal ermöglicht Veranstaltungsankündigungen, Umfragen, Dialogformate, die Veröffentlichung von formellen Verfahren, die Präsentation und Kommentierung von Bauleitplänen sowie die Nutzung von Ereignismeldern. Es werden kontinuierlich neue Beteiligungsformate hinzugefügt, darunter auch das Bürgerbegehren. Um den Verwaltungen die bestmögliche Nutzung anzubieten, werden regelmäßig Beratungen und Schulungen zur Verfügung gestellt und in der „Infozentrale“ umfassende Informationen zum Aufsetzen, Veröffentlichen und Bewerben von Beteiligungen bereitgestellt.
Landes- und Kommunalverwaltungen, die an einem eigenen Mandanten von „Beteiligung NRW“ interessiert sind oder Fragen haben, können diese per E-Mail an beteiligung.nrw@verfahrenshotline.de richten. Durch diese Initiative wird die Online-Partizipation in Nordrhein-Westfalen gefördert und eine breite Palette an Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sowie Verwaltungen geschaffen.