Kommunalpolitische Gremien tagen nächste Woche – Diskussionen über Mobilität und Kultur

Die Kommunalpolitik in Aachen wird in der kommenden Woche von sieben Gremiensitzungen geprägt sein. Der Mobilitätsausschuss wird auch als Beirat des Aachener Verkehrsverbunds (AVV) tagen.

Dienstag, 11. Juni

Am Dienstag startet um 17 Uhr der Finanzausschuss seine Sitzung im Sitzungssaal des Aachener Rathauses. Dabei wird der aktuelle Stand der Grundsteuerreform erörtert. Weitere Themen sind die neue Rechtsprechung des Bundessozialgerichts für Honorarkräfte an Musikschulen und die Anpassung der Gebühren für Bewohnerparkausweise.

Parallel trifft sich um 17 Uhr der Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement im Verwaltungsgebäude Marschiertor an der Lagerhausstraße. Auf der Tagesordnung stehen Berichte zum Schulreparaturprogramm, dem nicht-schulischen Reparaturprogramm 2024 und dem Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden.

Auch um 17 Uhr beginnt der Betriebsausschuss Kultur und Theater im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße. Themen werden unter anderem die neue Rechtsprechung für Honorarkräfte an Musikschulen sowie der Sachstand zur Jugendkunstbiennale sein.

Mittwoch, 12. Juni

Am Mittwoch tritt um 18 Uhr die Bezirksvertretung Aachen-Haaren zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Berichte über archäologische Grabungsfunde im Kirchenumfeld St. Germanus und die Freigabe eines Wirtschaftsweges während der Vollsperrung der A 544.

Donnerstag, 13. Juni

Der Mobilitätsausschuss tagt wiederum als AVV-Beirat. Diskussionspunkte sind Planungsbeschlüsse zur Umgestaltung des Grünen Wegs und der Krakaustraße sowie der Einbau von versenkbaren Pollern am Annuntiatenbach.

Parallel dazu findet die Sitzung des Betriebsausschusses VHS statt. Themen sind ein Zwischenbericht zum 31. März 2024, das Veranstaltungsprogramm 2/2024 der Volkshochschule Aachen und eine neue Pädagogin im Bereich „Kultur, Geschichte, Politik“.

Freitag, 14. Juni

Am Freitag stellt der Wahlausschuss um 10 Uhr im Aachener Rathaus das endgültige Ergebnis der Europawahl für die Stadt Aachen fest.

Weitere Informationen

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu den öffentlichen Sitzungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter https://ratsinfo.aachen.de/bi einzusehen. Die Informationen wurden am 07.06.2024 veröffentlicht.