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Niedersachsen

Verdächtige Fälle von Bürgergeldanträgen: Zweifel an Staatsangehörigkeit von Ukraine-Flüchtlingen in Baden-Württemberg

Die dubiose Welt des Bürgergeld-Betrugs: Ungarische Staatsangehörige mit falscher Identität?

In Baden-Württemberg sind vermehrt Fälle aufgetreten, in denen Personen verdächtigt werden, unter falschen Angaben Bürgergeld beantragt zu haben. Diese Verdachtsfälle belaufen sich auf insgesamt 5609, wobei die meisten Fälle in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Niedersachsen auftraten. Es handelt sich dabei hauptsächlich um Ungarn und Rumänen aus der Grenzregion Transkarpatien, die auch die ukrainische Staatsbürgerschaft besitzen.

Die Behörden wurden auf die Verdachtsfälle aufmerksam, da viele der Antragssteller nur wenig Ukrainisch sprechen, obwohl sie vorgeben, aus der Ukraine zu stammen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) prüft diese Verdachtsfälle genau und koordiniert mit ukrainischen und ungarischen Behörden. Bisher wurden 1258 Personen die ukrainische Staatsangehörigkeit und 208 Personen die ungarische Staatsangehörigkeit bestätigt.

Um zukünftigen Sozialbetrug zu verhindern, forderte Baden-Württembergs Justizstaatssekretär Siegfried Lorek von den ukrainischen Behörden eine sorgfältigere Ausstellung von Dokumenten, um Missbrauch zu verhindern. Es wird auch diskutiert, ob der direkte Zugang zum Bürgergeld für Ukrainer beendet werden sollte, um ähnliche Fälle zu vermeiden.

Insgesamt beziehen derzeit 700.000 Ukrainer und Ukrainerinnen in Deutschland Bürgergeld. Seit Januar 2023 wurden rund 154.000 Personen zu Integrationskursen geschickt, um ihre Integration in die deutsche Gesellschaft zu fördern. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, Missbrauchsfälle zu reduzieren und eine gerechte Verteilung von Sozialleistungen sicherzustellen.

Tobias Müller

Lebt in Spandau und ist seit vielen Jahren freier Redakteur für Tageszeitungen und Magazine im DACH-Raum.
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