Fall von Volksverhetzung: Polizei identifiziert verdächtige Jugendliche und Erwachsene

Am 29. Mai 2024, führte das zuständige Fachkommissariat 4 der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta Ermittlungen aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung gemäß §130 StGB durch. Dies wurde als ein Staatsschutzdelikt betrachtet. Bislang wurden fünf männliche Tatverdächtige identifiziert, darunter Jugendliche, ein Heranwachsender und ein Erwachsener, was zu dem Großteil der Ermittlungen im Rahmen von Jugendstrafverfahren führte. Einige der Tatverdächtigen haben sich teils selbst bei der Polizei gemeldet. Die Beweggründe und Hintergründe sind weiterhin Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Zusätzlich wies die Polizei darauf hin, dass Personen, die auf fremdenfeindliche Aktivitäten stoßen, sich distanzieren sollten, ohne sich selbst in Gefahr zu begeben. Zeugen von strafrechtlich relevantem Verhalten wurden gebeten, die Polizei zu informieren und als Zeugen zur Verfügung zu stehen. Falls solche Vorkommnisse während einer Veranstaltung beobachtet wurden, solle dies dem Veranstalter oder einem Verantwortlichen gemeldet werden, um angemessene Maßnahmen zu ergreifen. Es wurde betont, dass Aufnahmen von strafrechtlich relevantem Inhalt der Polizei zur Verfügung gestellt werden sollten, anstatt eigenständig verbreitet zu werden, um die Ermittlungsarbeit zu unterstützen. Die Polizei versicherte, strafrechtliche Taten konsequent zu verfolgen und unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.

Für weitere Informationen oder Rückfragen steht die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta unter den angegebenen Kontaktdaten zur Verfügung.