Uelzen

Kritik am Vorgehen der Behörden: Kirchenasyl im Uelzen aufgelöst

Nach der Räumung eines Kirchenasyls im niedersächsischen Landkreis Uelzen wird Kritik laut. Die Bevollmächtigte der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen, Kerstin Gäfgen-Track, äußerte große Besorgnis darüber, dass die Behörden ohne vorherigen Kontakt vorgegangen sind. Kirchliche Gebäude seien zwar keine rechtsfreien Räume, dennoch gab es in der Vergangenheit eine enge Abstimmung zwischen den Kirchen und dem Land bezüglich des Kirchenasyls.

Die Ökumenische Arbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche beklagt eine Zunahme von Räumungen und Räumungsversuchen von Kirchenasylfällen seit dem vergangenen Sommer. Seit Juli 2023 gab es bundesweit sieben Fälle von Räumungen, versuchten Räumungen oder Räumungsandrohungen. Dies stellt einen bedenklichen Anstieg im Vergleich zur Vergangenheit dar.

Ein Fall, bei dem eine russische Familie nach Spanien abgeschoben wurde, sorgte für Aufsehen. Die Familie hatte in Deutschland Asyl beantragt, nachdem sie wegen der Verweigerung des Kriegsdienstes in Russland in Schwierigkeiten geriet. Obwohl die Familie im Kirchenasyl Schutz suchte, wurde dies aufgelöst, was dazu führt, dass das Kirchenasyl faktisch außer Kraft gesetzt wird. Kritiker fordern daher, dass die Bischöfe stärker eingreifen sollten.

Es gibt seit 2015 eine Absprache zwischen Kirchen und dem Bundesamt in Bezug auf sogenannte Dublin-Fälle. Diese beziehen sich auf Rückführungen von Geflüchteten in europäische Länder, in denen sie zunächst Asyl beantragt hatten. Kirchengemeinden reichen in solchen Fällen ein Härtefall-Dossier ein, um die Situation zu prüfen. Trotz dieser Absprachen stehen das Kirchenasyl und die Handhabung der Fälle zunehmend unter Druck, was sowohl von Kirchen als auch von Flüchtlingshelfern kritisiert wird.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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