Uelzen

Chamenei begnadigt 3.000 Gefangene: Milderung oder Ablenkung?

Irans mächtiger Religionsführer Ali Chamenei gewährt spektakulär am Geburtstag des Propheten Mohammed Begnadigung für fast 3.000 Gefangene, darunter auch ausländische Inhaftierte – ein umstrittener Schritt, der von Aktivisten als Ablenkungsmanöver kritisiert wird!

Irans Religionsführer Ali Chamenei hat knapp 3.000 Gefangene begnadigt, darunter auch 40 Ausländer, als Teil einer amnesty, die anlässlich des Geburtstags des Propheten Mohammed sowie des schiitischen Gelehrten Dschafar Sadik stattfand. Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi beantragte die Begnadigungen, wie die staatsnahe Nachrichtenagentur Tasnim berichtete. Unter den 2.887 Begnadigungen wurden auch die Todesstrafen von 59 Häftlingen in Haftstrafen umgewandelt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna sollen 1.291 Gefangene aus der Haft entlassen werden, während 1.596 weiteren Inhaftierten eine Strafminderung gewährt wird.

Chamenei spricht regelmäßig amnestische Maßnahmen aus, oft zu islamischen Feiertagen. Diese Begnadigungen stehen oft im Fokus der Kritik von Aktivisten, die sie als Ablenkungsmanöver von der repressiven Politik der Regierung betrachten. Ein bemerkenswerter Fall ist die vorzeitige Entlassung der bekannten Politikerin Faeseh Haschemi, die im September 2022 während der Proteste verhaftet wurde und zu fünf Jahren Haft verurteilt worden war. Ob die Begnadigungen auch weitere prominente Inhaftierte wie Haschemi betreffen, bleibt unklar. Der Schritt folgt auf eine größere Begnadigung nach den landesweiten Protesten im Herbst 2022, bei der Zehntausende freigelassen wurden, berichtet www.az-online.de.

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