Niedersachsen wird in den nächsten Jahren voraussichtlich mit geringeren Steuereinnahmen konfrontiert sein als erwartet, so das Finanzministerium. Minister Gerald Heere kommentierte, dass angesichts der Gesamtwirtschaftslage das Ergebnis der Steuerschätzung nicht überraschend sei. Für das laufende Jahr fehlen aufgrund der Mai-Steuerschätzung 79 Millionen Euro im Haushalt des Landes, der insgesamt über 35 Milliarden Euro beträgt. Die Regierung wird in den anstehenden Haushaltsberatungen über den Umgang mit dem reduzierten Steueraufkommen entscheiden.
Trotz der verminderten Einnahmen plant die SPD, am Ausbau des Glasfaser-Internets und an der Gehaltserhöhung für Lehrkräfte festzuhalten. Die Grünen haben noch keine konkreten Projekte genannt, betonen aber, dass sie noch nicht zu Sparmaßnahmen greifen müssen. Auch in den kommenden Jahren wird mit finanziellen Einbußen gerechnet, beispielsweise mit einem Fehlbetrag von 23 Millionen Euro im Jahr 2025.
Die Ursache für die niedrigeren Steuereinnahmen wird vom Finanzministerium auf die gesenkten Wachstumsprognosen und Gesetzesänderungen wie dem Zukunftsfinanzierungs- und dem Wachstumschancengesetz zurückgeführt. Trotz dieser Entwicklungen hat Niedersachsen Vorsorge getroffen. Die bundesweiten Steuerschätzungen werden ebenfalls nach unten korrigiert, wobei für das kommende Jahr insgesamt 21,9 Milliarden Euro weniger eingeplant werden. Die Steuerschätzung, die zweimal jährlich präsentiert wird, dient als Orientierung für die zu erwartenden Einnahmen.
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