Donald Trump plant, nach seiner Amtsübernahme, schnellstmöglich Kontakt zu Wladimir Putin aufzunehmen. Laut Informationen von Tagesspiegel hat Trump seinen Assistenten aufgetragen, innerhalb weniger Tage ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten zu arrangieren. Das Hauptthema dieses Gesprächs soll ein Ende des Ukraine-Kriegs sein, der vor etwa drei Jahren durch die völkerrechtswidrige Aggression Russlands gegen die Ukraine ausgelöst wurde.
Die Organisation und Vorbereitung dieser Kontaktaufnahme laufen bereits. Trumps Sicherheitsteam hat dazu erste Schritte unternommen, doch es bleibt unklar, ob ein konkretes Datum für das Telefonat festgelegt wurde. Das Trump-Lager erhofft sich, in den ersten Monaten seiner Präsidentschaft einen „Einigungsplan“ zwischen der Ukraine und Russland umsetzen zu können. Zuvor hatte Trump im Wahlkampf gewitzelt, er könne den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden, was er mittlerweile relativiert hat und inzwischen von einem Zeitrahmen von mehreren Monaten spricht.
Ein möglicher Austausch zwischen Trump und Putin
Trump deutet an, dass er eventuell die USA-Hilfen für die Ukraine einstellen oder reduzieren könnte, um Druck auf Kiew auszuüben. Diese Maßnahmen stehen im Kontext der bereits diskutierten Abtretungen großer Gebiete der Ukraine als Bedingung für Friedensverhandlungen, was von der ukrainischen Regierung jedoch kategorisch zurückgewiesen wurde. Auch Michael Waltz, Trumps designierter Nationaler Sicherheitsberater, plädiert dafür, mögliche Waffenstillstände ernsthaft zu prüfen.
Ein geplanter Friedensplan?
Eine detaillierte Ausarbeitung eines möglichen Friedensplans von Trump könnte vier Kernpunkte umfassen, die teils schwer akzeptabel für die Ukraine wären. Dazu gehört die Abgabe von de facto ukrainischem Territorium an Russland und das Aufgeben des Ziels einer NATO-Mitgliedschaft für mindestens 20 Jahre. Dagegen würde Russland wahrscheinlich eine entmilitarisierte Zone verlangen, die durch europäische Truppen gesichert wird, sowie eine Aufrüstung der Ukraine, um sie vor zukünftigen Angriffen zu schützen.
Mit Blick auf die geopolitischen Spannungen in Europa, warnt Politikwissenschaftler Mark Katz vor den unvorhersehbaren Reaktionen sowohl von Trump als auch von Putin. Doch er äußert die Hoffnung, dass Trump die Ukraine nicht im Stich lassen werde. Die ukrainische Regierung hat sich auf alle möglichen Wahlausgänge vorbereitet, insbesondere im Hinblick auf den bevorstehenden Wechsel im Weißen Haus. Die USA gelten unter Biden als wichtigster Unterstützer der Ukraine im entgegenstehenden Konflikt zu Russland.
In der kommenden Woche sollen Trump und Biden im Weißen Haus zusammentreffen, um den Wechsel im Regierungsmanagement zu besprechen – ein Gesprächsthema wird auch der Ukraine-Krieg sein. Beobachter warten gespannt, wie sich die Politik der Vereinigten Staaten im Umgang mit Russland und der Ukraine unter Trump ändern wird.