US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er erwägt, weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Er reagierte auf die Frage, was geschehen würde, wenn Wladimir Putin sich weiterhin weigert, an Verhandlungen teilzunehmen, und sagte: „Klingt wahrscheinlich.“ Trump zeigte sich jedoch auch offen für Gespräche mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der seiner Meinung nach Frieden wolle, jedoch betonte er: „Zum Tango gehören immer zwei.“
In seinem jüngsten Statement kritisierte Trump auch die finanzielle Belastung der USA im Ukraine-Konflikt. Er forderte eine stärkere Unterstützung von der Europäischen Union und wiederholte seine Forderung an die NATO-Partner, ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Trump hinterfragte zudem die offiziellen Zahlen der Kriegstoten und behauptete, die tatsächlichen Verluste seien nicht vollumfänglich veröffentlicht. Seinen Angaben zufolge habe Russland etwa 800.000 Soldaten verloren, während die Ukraine zwischen 600.000 und 700.000 Tote zu beklagen habe.
Erwartete Verschärfung der Sanktionen
Dennoch gibt es Bedenken, dass anhaltende Inflationsrisiken in den USA die Verschärfung der Sanktionen bremsen könnten. Zudem hat Trump großes Interesse daran, den Konflikt in der Ukraine zu beenden, um Ressourcen auf China zu konzentrieren. Er erkennt an, dass eine militärische Niederlage Russlands auf dem Schlachtfeld nicht möglich ist.
Sanktionen im internationalen Kontext
Die bisher erlassenen Sanktionen gegen Russland sind Teil einer umfassenden politischen Strategie der EU, die darauf abzielt, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu verteidigen. Diese Sanktionen sollen Verhaltensänderungen herbeiführen, indem sie Handelsbeziehungen einschränken, Finanzströme unterbrechen und den Zugriff auf Eigentum verhindern. So sind beispielsweise seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 und dem Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 fortlaufend Sanktionen gegen Russland verhängt worden, um dessen völkerrechtswidriges Verhalten zu stoppen.
Die Europäische Union hat über 40 Sanktionsregime in Kraft, die sowohl sektorale Sanktionen gegen bestimmte Wirtschaftsbereiche als auch spezifische Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen beinhalten. Es bleibt abzuwarten, wie Trump die Sanktionen umsetzen will, insbesondere vor dem Hintergrund des geplanten Telefongesprächs zwischen ihm und Wladimir Putin, um die Verhandlungen einzuleiten.