Am 11. Oktober 2023 kam es in der Ukraine zu einem verheerenden Raketenangriff auf ein Schulgebäude in Nikopol, Dnipropetrovsk Oblast. Bei diesem Angriff, der von den russischen Streitkräften verübt wurde, verloren zwei Schulmitarbeiter ihr Leben. Der Gouverneur von Dnipropetrovsk, Serhii Lysak, bestätigte den Vorfall und die verheerenden Folgen des wiederholten militärischen Konflikts in der Region. Solche Angriffe tragen zur anhaltenden Eskalation des Konflikts bei, der seit seiner Intensivierung im Jahr 2022 zahlreiche zivile Opfer gefordert hat, und werfen ein Schlaglicht auf die fehlenden Friedensverhandlungen.

Die Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung scheinen in weiter Ferne. Nach über zwei Jahren Krieg gibt es derzeit keine Friedensgespräche in Aussicht. Laut Berichten von ZDF hatten Friedensverhandlungen, die 2022 ihren Anfang nahmen, zunächst vielversprechend gewirkt, blieben jedoch ergebnislos. Insbesondere die Verhandlungen in Istanbul Ende März 2022 führten zwar zu ersten Fortschritten, endeten dann jedoch im Mai 2022 ohne greifbare Einigung.

Der Verlauf der Friedensverhandlungen

Kreml-Chef Wladimir Putin hat wiederholt behauptet, dass die Friedensverhandlungen 2022 kurz vor einer Einigung standen, aber der Westen diese Chancen sabotiert habe. Diese Behauptung wird von verschiedenen Analysten hinterfragt, die darauf hinweisen, dass es auch interne ukrainische Faktoren gab, die zu einer Ablehnung eines Kompromisses führten. Der Leiter der ukrainischen Verhandlungsdelegation, David Arachamija, erklärte, dass die Ukraine zu diesem Zeitpunkt nicht bereit gewesen sei, einem Abkommen zuzustimmen.

Ein entscheidendes Element, das zur Eskalation der Situation führte, war der finale Bruch der Verhandlungen im September 2022, als Russland vier besetzte ukrainische Gebiete völkerrechtswidrig annektierte. Militärexperten wie Gustav Gressel prognostizieren, dass Russland bis mindestens 2026 in der Lage sein wird, seine politischen Ziele militärisch durchzusetzen, was die Aussicht auf Frieden weiter mindert.

Der Kontext der militärischen Eskalation

Die Wurzeln des Konflikts reichen bis ins Jahr 2014 zurück, als Russland die Krim annexionierte und der Krieg im Donbas begann. Seitdem gab es zahlreiche Verletzungen von Waffenstillständen, welche die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine weiter vergiftet haben. Humanitäre Gespräche, etwa über Gefangenenaustausch, bestehen weiterhin, doch die spannungsreichen militärischen Handlungen und die anhaltende Aggression seitens Russlands haben einen umfassenden Dialog nahezu unmöglich gemacht. Die Ukraine hat wiederholt gefordert, dass Russland die besetzten Gebiete zurückgibt und ihre Souveränität anerkennt, während der Kreml seine Rolle im Konflikt leugnet und den Konflikt als innerstaatlichen erklärt.

Zusammenfassend bleibt die Situation in der Ukraine angespannt. Die militärischen Auseinandersetzungen und die Vernichtung zivilen Lebens durch Angriffe wie in Nikopol stehen im krassen Gegensatz zu den wiederholten Aufrufen nach Frieden. Experten wie die von SWP warnen vor den anhaltenden militärischen Ambitionen Russlands und fordern eine klare Strategie für die Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität.