In Syrien eskaliert die Gewalt zwischen den Anhängern von Baschar al-Assad und einer neuen Machthabergruppe. Aktivisten berichten von über 1.000 Todesopfern, wobei laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 745 Zivilisten unter den Getöteten sind. Diese Auseinandersetzungen begannen am Donnerstag, als bewaffnete Anhänger der Assad-Regierung Sicherheitskräfte in der Nähe von Dschabla überfielen.

Die Situation ist alarmierend. Die Sicherheitskräfte der islamistischen Übergangsregierung stehen im Verdacht, Massaker an Alawiten verübt zu haben, was zu weit verbreiteter Angst und Schrecken unter dieser Bevölkerungsgruppe führt. Berichte über Übergriffe und Tötungen aufgrund der Religionszugehörigkeit sind zahlreich und betreffen auch Frauen und Kinder.

Unruhen und Massaker

Die Gewalt hat in 29 Orten der Gouvernements Latakia, Tartus, Hama und Homs stattgefunden. Regierungstruppen setzten Artillerie, Panzer und Raketenwerfer ein, um gegen die Aufständischen vorzugehen. Diese Angriffe scheinen gut koordiniert zu sein. In diesen turbulenten Zeiten hat die Übergangsregierung große Truppenkontingente in die Region verlegt, um die Kontrolle zurückzugewinnen. Außerdem zeigen Berichte, dass die interimsanführenden Kräfte mit Kriegsverbrechen konfrontiert sind.

Der Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa bezeichnete die aktuellen Auseinandersetzungen als erste große Prüfung für die neu gebildete Regierung. Die internationale Gemeinschaft wird aufgefordert, zu handeln, während die Beobachtungsstelle die syrischen Behörden aufruft, Verantwortliche für die massiven Hinrichtungen zur Rechenschaft zu ziehen.

Einblick in den langanhaltenden Konflikt

Seit fast einem Jahrzehnt herrscht in Syrien Bürgerkrieg, der das Land in Trümmer gelegt hat. Nach Schätzungen wurden etwa eine halbe Million Menschen getötet und Millionen mussten fliehen. Fünf Länder intervenieren im Konflikt, wobei Russland und Iran Präsident Assad unterstützen. Die Türkei hat Gebietsansprüche im Norden, und die USA kontrollieren Teile im Osten des Landes.

Der UN-Syrienbeauftragte Geir Pedersen berichtete von anhaltenden Zivilopfern durch Bombardierungen und terroristische Anschläge. Trotz monatelanger Friedensgespräche in Genf unter Pedersen sind keine wesentlichen Fortschritte erzielt worden. Währenddessen plant Assad, sich bei den Wahlen im April oder Mai 2024 erneut zur Wahl zu stellen.

Die dortigen Verhältnisse bleiben prekär. In den letzten Jahren wurden grausame Luftangriffe auf zivile Einrichtungen durchgeführt, darunter Schulen und Krankenhäuser. Zahlreiche Assad-Gegner languieren in Gefängnissen, wo Folter und Mord an der Tagesordnung sind. Menschenrechtsaktivisten hoffen auf juristische Maßnahmen, um das Assad-Regime für seine Verbrechen zur Verantwortung zu ziehen.

Die Notwendigkeit einer Aufarbeitung von Kriegsverbrechen wird von der syrischen Opposition betont, die jedoch auch feststellt, dass diese Prozesse idealerweise auch im eigenen Land stattfinden sollten. Fortschritte im politischen Prozess hängen entscheidend von der Bereitschaft aller beteiligten Verhandlungspartner ab.

Angesichts dieser ernsten Lage sind Nachbarländer wie die Türkei, Jordanien und Irak besorgt über die Sicherheitslage und planen ein Treffen in Amman, um mögliche gemeinsame Strategien zu entwickeln. Parallel verlaufen Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen zwischen Israel und den Palästinensern.