OsnabrückPolitik

Konservative Werteunion plant Expansion mit Blick auf Bundestagswahl in 2022

Maaßens Werteunion auf dem Weg zur Bundestagswahl: Strategie, Ziele und Herausforderungen

Die konservative Werteunion unter der Führung von Hans-Georg Maaßen setzt ihre politischen Ziele über die Landtagswahlen in Ostdeutschland hinaus und richtet den Blick bereits auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Maaßen betonte die Notwendigkeit von Personal und organisatorischen Maßnahmen für die kommende Bundestagswahl. Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst werden als entscheidend für die Werteunion angesehen.

Die im Februar gegründete Werteunion strebt danach, rechts von der Union Wähler anzusprechen. Maaßen betonte dabei die Differenzierung zur AfD, indem er betonte, dass die Werteunion aus der CDU stamme und nicht als direkte Verbindung zur AfD gesehen werden solle. Kritisch äußerte er sich zur Entwicklung der CDU unter der Ägide von Angela Merkel, die aus Sicht der Werteunion vom ursprünglichen Weg abgekommen sei.

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Maaßen informierte über die bereits gegründeten sechs Landesverbände der Werteunion und kündigte weitere Gründungen in Niedersachsen, Hamburg und dem Saarland an. Die jüngsten Gründungen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen stärkten die Präsenz der Werteunion in verschiedenen Regionen. In Brandenburg setzt sich die Werteunion inhaltlich gegen Extremismus ein, fordert die konsequente Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer, eine Reduzierung der Bürokratie und die Neugestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB).

Hinsichtlich datenschutzrechtlicher Fragen äußerte sich Maaßen zu einem möglichen langwierigen Rechtsstreit über die Speicherung von Daten durch sein früheres Amt beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Eine Auseinandersetzung über die Speicherung von Informationen zu Maaßen im Bereich Rechtsextremismus belaste ihn rechtlich und werde voraussichtlich noch einige Jahre andauern.

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