Herbert Reul plant großangelegte Maßnahmen gegen Internet-Islamisten
In einer neuen Initiative fordert Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul ein koordiniertes Vorgehen gegen Islamisten, die in sozialen Netzwerken aktiv sind. Laut dem CDU-Politiker haben salafistische Prediger eine Plattform auf Tiktok gefunden, über die sie täglich Kinder und Jugendliche mit ihren extremistischen Ansichten beeinflussen. Diese Fantasien stehen im Widerspruch zur freien Demokratie, betonte Reul in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Um effektiv gegen diese digitalen Prediger vorgehen zu können, plädiert Reul für die Erstellung eines einheitlichen Lagebilds durch die Sicherheitsbehörden in ganz Deutschland. Es sei nicht mehr ausreichend, dass der Verfassungsschutz die Aktivitäten der Tiktok-Prediger lediglich beobachte und die Öffentlichkeit informiere. Vielmehr müssen gezielte Maßnahmen entwickelt werden, um der Verbreitung salafistischer Ideologien im Netz entgegenzuwirken.
Diesbezüglich hat Herbert Reul einen Antrag für die kommende Innenministerkonferenz in Potsdam eingereicht. Der Antrag sieht vor, bis zum Herbst eine umfassende Bestandsaufnahme über die Aktivitäten der Internet-Islamisten zu erstellen und entsprechende Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Das Ziel ist, ein klares Bild über die Wirksamkeit dieser Gruppen zu erhalten und effektive Strategien zur Eindämmung ihrer Einflussnahme zu implementieren.
Es bleibt abzuwarten, wie die Innenministerkonferenz auf Reuls Vorschlag reagieren wird und welche konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung der Online-Aktivitäten von Islamisten umgesetzt werden.
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