Die jüngste Abschiebung einer russischen Familie aus der St.-Michaelis-Kirchengemeinde in Bienenbüttel führte zu erheblicher Kritik vor zwei Wochen. In Hannover fand nun ein Gespräch statt, bei dem die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens, Landesbischof Ralf Meister, Vertreter der evangelischen Kirche in Niedersachsen, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen zusammenkamen, um über das Thema Kirchenasyl zu diskutieren.
Einigkeit herrschte darüber, dass Kirchengemeinden nach sorgfältiger Prüfung und als Gewissensentscheidung Kirchenasyl auch in Zukunft gewähren können. Das Innenministerium berichtete, dass die evangelische Kirche und das BAMF, vermittelt durch Innenministerin Behrends, zeitnah weitere Gespräche zum Kirchenasyl führen werden, wobei insbesondere das Verständnis von Härtefällen, die den Einsatz des Kirchenasyls rechtfertigen, neu ausbalanciert werden soll.
Die Vertreter der evangelischen Kirche verpflichteten sich, die Kirchengemeinden entsprechend zu beraten. Im Gegenzug erklärte das Land Niedersachsen, keine weiteren Abschiebungen oder Überstellungen in andere EU-Staaten aus dem Kirchenasyl vorzunehmen. Landesbischof Ralf Meister äußerte seine Zustimmung zu dieser Entscheidung und betonte die Wichtigkeit, solche Situationen wie in Bienenbüttel, wo ein Kirchenasyl ohne vorherige Absprachen aufgelöst wurde, künftig zu vermeiden.
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