LüneburgPolitik

Claudia Kalisch und die Pressefreiheit: Eine Anfrage im Rat

Claudia Kalisch hat in einer kürzlich stattgefundenen Ratssitzung stark auf Kritik des Seniorenbeirats an den Baustellenplänen in der Innenstadt sowie am damit verbundenen Buskonzept der Verwaltung reagiert. Sie empfand die Kritik als außerhalb des Diskurses und jenseits der demokratischen Werte, die auf der Demokratiemeile vertreten werden. Besonders Online-Journalisten, darunter Lüneburg Aktuell und LGheute, wurden von ihr kritisiert, da sie die Aussagen des Seniorenbeirats aufgegriffen haben. Diese Kritik zog Kalisch ebenfalls in ihre emotional vorgetragene Rede, in der sie das Fehlen von Gesprächen bemängelte. Es wurde darauf hingewiesen, dass seit mehr als zwei Jahren keine Interviews mit Claudia Kalisch geführt wurden, da entsprechende Anfragen oft unbeantwortet blieben.

Die SPD hat im Rat die Angelegenheit aufgegriffen und eine offizielle Anfrage zu Claudia Kalischs Umgang mit Pressefreiheit und Kritik gestellt. In dieser Anfrage wird unter anderem darauf hingewiesen, dass Kalisch bei der Ratssitzung ihre eigene Kritik an einer Presseinformation des Seniorenbeirats und der daraufhin erfolgten Berichterstattung in den Onlinemedien vorgetragen hat. Kalisch äußerte dabei ihre Empörung über die Berichterstattung und bezeichnete das Verhalten einiger Online-Journalisten als respektlos, da diese die Verwaltung der Lüge bezichtigten.

Die Anfrage der SPD an Claudia Kalisch umfasst verschiedene Aspekte, darunter die Aufforderung, die kritischen Punkte und Fehlinformationen aus ihrer Sicht schriftlich zu präsentieren. Des Weiteren wird gefordert, dass Kalisch das Gespräch mit den betroffenen Gruppen, wie dem Seniorenbeirat, dem Behindertenbeirat und FUSS e.V., sucht, um ausgewogene Pläne für die Zeit der Umleitung zu entwickeln. Zudem wird sie aufgefordert, sich für ihre Äußerungen zu entschuldigen, die Vertreter des Seniorenbeirats und der Onlinemedien mit Demokratiefeinden in Verbindung brachten. Es wird auch nach der Gleichbehandlung von Medienvertretern durch Kalisch und ihrer Verwaltung gefragt, insbesondere in Bezug auf die Beantwortung von Presseanfragen und die Gewährleistung einer angemessenen Pressearbeit gemäß den Anforderungen des Presserechts.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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