DDR-Rentenansprüche: Härtefallfonds zahlt an Bedürftige aus Thüringen aus

In Thüringen wurden bis Mitte April dieses Jahres 107 Menschen mit Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten, die zuvor nicht berücksichtigt wurden, eine einmalige Zahlung aus dem Härtefallfonds gewährt. Diese Information wurde durch eine Anfrage der Linke-Landtagsfraktion bekannt, die vom Landessozialministerium beantwortet wurde. Von insgesamt 2777 eingegangenen Anträgen wurden 405 abgelehnt, während über 2000 Anträge noch ausstehen.

Der Härtefallfonds mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro wurde für unterschiedliche Personengruppen ins Leben gerufen. Dazu zählen Personen mit spezifischen Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten, die im Jahr 1991 nicht in das bundesdeutsche Rentensystem übernommen wurden, ehemalige Mitarbeiter der Reichsbahn oder Post sowie geschiedene Frauen aus der DDR. Des Weiteren richtet sich der Fonds an Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion.

Insbesondere geschiedene Frauen machen die Mehrheit der Antragsteller mit DDR-Rentenansprüchen aus. Von den 87 betroffenen Frauen, die eine Zahlung erhielten, wurden 197 Anträge abgelehnt. Die Ablehnung erfolgte hauptsächlich aufgrund einer zu hohen Rente, die die Frauen bereits beziehen. Gemäß den Richtlinien des Härtefallfonds ist Bedürftigkeit eine Voraussetzung für eine Zahlung, was bedeutet, dass die Rente sich nahe dem Niveau der Grundsicherung bewegen sollte – ein Punkt, der kontrovers diskutiert wird.

Die Linke-Landtagsabgeordnete Karola Stange äußerte ihre Enttäuschung über die begrenzte Möglichkeit für betroffene Personen und Berufsgruppen in Thüringen, eine Einmalzahlung aus dem Härtefallfonds zu erhalten. Sie kritisierte, dass die Fondslösung keine Gerechtigkeit bringe und eine große Anzahl von Betroffenen aufgrund strikter Kriterien keine Bewilligung erhalte. Darüber hinaus haben in Thüringen 1091 Spätaussiedler und 596 jüdische Kontingentflüchtlinge Geld aus dem Fonds beantragt, von denen bisher 135 Spätaussiedler und 151 jüdische Kontingentflüchtlinge eine Zahlung erhalten haben. Bis Mitte April wurden insgesamt knapp 2 Millionen Euro aus dem Fonds in Thüringen ausgezahlt.