Kampf gegen Rassismus in Niedersachsen: Staatsschutz ermittelt bei rassistischen Gesängen

Der Staatsschutz in Niedersachsen ermittelt in zunehmend vielen Fällen von rassistischen Gesängen, die aus verschiedenen Regionen bekannt geworden sind. Innenministerin Daniela Behrens hat Konsequenzen gefordert und betont, dass es wichtig ist, die Täterinnen und Täter zu identifizieren und zu bestrafen. Sie bezeichnet die Verbreitung dieses „widerlichen Gedankenguts“ als keinen harmlosen Partyspaß. Behrens äußerte sich bestürzt über die rassistischen Parolen, die ohne Eingreifen von Umstehenden gesungen werden.

In jüngster Zeit haben sich ähnliche Vorfälle wie der auf Sylt ereignet, bei denen teilweise auch Videos öffentlich wurden. Am Pfingstmontag riefen mehrere Personen auf dem Schützenfest in Löningen rassistische Parolen zur Melodie des Liedes „L’amour Toujours“ von Gigi D’Agostino. Ermittlungen des Staatsschutzes in Niedersachsen betrafen auch Vorwürfe nach ähnlichen Vorfällen auf Schützenfesten in Altendorf und Leiferde. In Altendorf sollen mehrere Personen die Parolen gesungen haben, während in Leiferde rassistische Texte zum besagten Lied gesungen wurden.

Die Polizei in Emden ermittelt ebenfalls wegen des Verdachts der Volksverhetzung, nachdem bei einer Feier Partygäste rassistische Parolen zu „L’amour Toujours“ gesungen haben sollen. Die Polizei verfügt über eine Tonaufnahme dieser Vorfälle. Ein weiterer Vorfall, der einige Monate zurückliegt, ereignete sich in Messingen, wo Gäste an Weihnachten auf einer öffentlichen Feier ausländerfeindliche Parolen sangen. Die Polizei hat mithilfe von Zeugenhinweisen eine männliche Person ermittelt, und die Akten des Falls sind auf dem Weg zur Staatsanwaltschaft Osnabrück.