Palästinensische Versammlung in Hannover verboten: Was geschah in Gaza?

Am Samstag, den 15. Juni 2024, sollte eine Versammlung mit dem Thema „Leid der Palästinenser. Aktuelle Lage in Gaza (Rafah).“ in Hannover-Mitte stattfinden. Nach gründlichen Untersuchungen des polizeilichen Staatsschutzes wurde die Versammlung jedoch von der zuständigen Versammlungsbehörde verboten. Dies geschah aufgrund von Erkenntnissen, die darauf hindeuteten, dass es während der Versammlung zu Straftaten kommen könnte.

Die Anzeige für die Versammlung wurde von einer Privatperson erstattet, die mit etwa 1.000 Teilnehmern rechnete. Die Polizei hatte ernsthafte Bedenken hinsichtlich eines möglicherweise gewalttätigen Verlaufs der Veranstaltung. Aufgrund der Bedrohung der Sicherheit der Teilnehmer und unbeteiligter Personen sowie einer potenziellen Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung wurde das Verbot ausgesprochen.

Ein offizieller Verbotsbescheid wurde an den Anzeigenden übermittelt, wobei ihm der Rechtsweg offensteht. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und ob es zu rechtlichen Schritten seitens der Betroffenen kommen wird. Die Entscheidung, die Versammlung zu verbieten, wurde getroffen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und potenzielle Risiken zu minimieren.