Am 19. Januar 2025 plant der frischgebackene US-Präsident Donald Trump, direkt nach seiner Amtseinführung, Maßnahmen einzuleiten, um ein umfangreiches Remigrationsprogramm umzusetzen. Tom Homan, der designierte Chef der Einwanderungsbehörde ICE, bestätigte, dass die Behörde ab dem ersten Tag der neuen Amtszeit ohne Einschränkungen handeln wird, um Bedrohungen der öffentlichen und nationalen Sicherheit zu bekämpfen. Homan betonte, dass ICE nicht an frühere Richtlinien gebunden sein werde und bereits einen zielgerichteten Plan zur Durchsetzung dieser Maßnahmen vorliege, wie compact-online.de berichtet.

Die mittel- bis langfristigen Aktionen sind bereits klar umrissen. Medienberichte hatten angedeutet, dass in Kürze in Chicago mit großangelegten Razzien gegen Migranten begonnen werden könnte. Diese Aktionen könnten dann auch auf andere Großstädte wie New York, Los Angeles, Denver und Miami ausgeweitet werden. Homan äußerte jedoch Bedenken hinsichtlich der Nennung bestimmter Städte, da Indiskretionen potenzielle Risiken für die Sicherheitsbehörden darstellen könnten. Die örtlichen Polizeibehörden in Chicago haben signalisiert, dass sie den Bundesbehörden nicht entgegenstehen werden.

Umfang der geplanten Maßnahmen

Die Herausforderungen, vor denen das ICE steht, sind beträchtlich. Laut einem Dossier, das von Fox News Digital erhalten wurde, leben in den USA fast 1,5 Millionen Einwanderer mit Abschiebebefehlen, ohne dass sie in Gewahrsam genommen wurden. Diese Zahlen spiegeln sich in den Daten wider, die im November 2024 veröffentlicht wurden, wo festgestellt wurde, dass 1.445.549 Personen aus 208 Ländern auf ihre Abschiebung warteten. Die höchsten Zahlen stammen aus Ländern mit intensiver Migration in die USA, darunter Mexiko, Venezuela und Honduras, wie newsweek.com berichtet.

Einblick in die Länder mit den meisten Abschiebebefehlen gibt folgende Übersicht:

Die Strategien im Detail

In der Diskussion um die massiven Abschiebungen plant Trump, mindestens 11 Millionen illegale Einwanderer abzuschieben, mit einem Schwerpunkt auf straffälligen Personen. Ron Vitiello, der ehemalige kommissarische Leiter von ICE, deutete darauf hin, dass die Zahl der nicht festgehaltenen Einwanderer in den letzten vier Jahren mehr als doppelt so hoch geworden ist. Es gibt jedoch keine spezifischen Gründe für die fehlenden Abschiebungen, und ICE hat Schwierigkeiten, die Fluktuation und die Bewegungen der illegalen Einwanderer effektiv zu beobachten.

Um der wachsenden Anzahl von Abschiebebefehlen gerecht zu werden, werden Überlegungen angestellt, die Ressourcen des Innenministeriums (DHS) neu zuzuordnen, um gezielter gegen Personen mit offenen Abschiebebefehlen vorzugehen. Auch die Wiederherstellung der Secure Communities Initiative, die unter der Obama-Administration in Kraft war, könnte ins Auge gefasst werden, um ICE über nichtstaatliche Festnahmen zu informieren und die Effizienz zu steigern, wie spiegel.de hinweist.