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Kampf um Plakate: Radentscheid in Göttingen bedroht!

Enthüllung: Warum verwehrt die Stadt Göttingen die Plakatierung für den Radentscheid am 9. Juni?

Am 9. Juni findet in Göttingen ein Radentscheid statt, bei dem die Bürger über die Zukunft des Radverkehrs in der Stadt abstimmen. Die Klimaschutzorganisation GöttingenZero hat bereits eine Wahlkampagne gestartet, um auf dieses wichtige Thema aufmerksam zu machen. Allerdings gab es auf einer Pressekonferenz Berichte darüber, dass die Organisation Schwierigkeiten hat, Plakate aufzuhängen, um ihre Kampagne zu unterstützen.

Die Stadtverwaltung von Göttingen hat es GöttingenZero untersagt, Plakate für den Radentscheid aufzuhängen. Die Organisation durfte nicht einmal die bereits aufgestellten Plakatwände zur Europawahl nutzen, da laut einer Verwaltungsvorlage die Europawahl Vorrang vor kommunalen Themen habe. Trotz Anfragen, Hohlklammerplakate an Straßenlaternen anzubringen, wurde dies ebenfalls abgelehnt.

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Die Organisatoren des Radentscheids bezeichnen dieses Vorgehen der Stadt als bewusstes Spiel, um den Wahlkampf zu behindern. Sie suchen nun dringend nach Plakat-Paten, die bereit sind, ihre A0-Plakate an privaten Grundstücken sichtbar anzubringen. Der Konflikt zwischen der Verwaltung und GöttingenZero dreht sich auch um die Kostenfrage des Radentscheids. Während die Stadt Kosten in Höhe von 100 Millionen Euro angibt, schätzen die Organisatoren die Kosten auf etwa die Hälfte davon, ohne Fördermittel einzubeziehen.

Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung wirft der Göttinger Verwaltung „peinliche Mathe-Fehler“ bei der Kostenschätzung des Radentscheids vor. Es wurde festgestellt, dass die Berechnungen Fehler enthalten, insbesondere bezüglich der Inflation und Planungskosten. Durch die Korrektur dieser Fehler und die Berücksichtigung von Überschneidungen bei den Kostenpositionen schätzen die Organisatoren die Gesamtkosten auf etwa 50 Millionen Euro, wovon die Stadt etwa die Hälfte über fünf Jahre investieren müsste, wenn sie eine Förderung von 50 Prozent von Land und Bund erhält.

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