Niedersachsen

Drastischer Anstieg: Niedersachsen stoppt Kirchenasyl-Eingriffe

Die Anzahl der Kirchenasyle hat in letzter Zeit stark zugenommen. Evangelische Kirchenvertreter reagierten Mitte Mai heftig auf die zwangsweise Auflösung eines Kirchenasyls. Innenministerin Daniela Behrens hat nun angeordnet, dass es keine weiteren Eingriffe ins Kirchenasyl in Niedersachsen geben soll. Die Landesregierung respektiert das Kirchenasyl und plant keine Rückführungen oder Überstellungen aus diesem. Behrens betonte, dass das Land lediglich als Vollzugshelfer fungiert und zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) steht.

Durch den starken Anstieg der Kirchenasylnachfrage sowohl auf Bundesebene als auch in Niedersachsen forderte Behrens einen intensiven Dialog zwischen den Kirchen und dem BAMF. Eine besorgniserregende Situation besteht darin, dass das BAMF derzeit weniger als ein Prozent der Kirchenasyle als Härtefälle anerkennt. Ein gemeinsames Verständnis von „Härtefall“ und die Wiederaufnahme des 2015 vereinbarten Dossierverfahrens wird angestrebt. Dieses Verfahren ermöglicht es der Kirche, Dossiers über besondere Härtefälle beim BAMF einzureichen, um eine Asylanerkennung zu erwirken.

In den letzten zwei Jahren ist die Anzahl der Fälle stark gestiegen. Im Jahr 2022 gab es 65 Kirchenasyle für 82 Personen, im folgenden Jahr 137 Asylfälle mit 159 Personen und im ersten Quartal dieses Jahres 34 Asyle für 39 Personen. Etwa 95 Prozent dieser Fälle betreffen Abschiebungen in ein anderes europäisches Land gemäß der Dublin-Verordnung und nicht Rückführungen in die Heimat.

Die Beendigung des Kirchenasyls in Bienenbüttel Mitte Mai wurde als schmerzliche Erfahrung bezeichnet. Der hannoversche Landesbischof Ralf Meister begrüßte die vorläufige Regelung von Behrens, weitere Eingriffe vorerst zu vermeiden. Kirchenasyle werden aus christlicher und humaner Überzeugung gewährt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Respekt vor den Sakralräumen der Kirchen eine hohe Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften darstellt. Es sind Gespräche zwischen dem BAMF und Kirchenvertretern geplant, um die Situation weiter zu erörtern.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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