Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Niedersachsen fordert angesichts der regionalen Steuerschätzung eine Verstetigung der geplanten Investitionen in Niedersachsen. Aufgrund der aktuellen Konjunkturschwäche fallen die Steuerschätzungen niedriger aus als erwartet. Der DGB Niedersachsen lehnt Forderungen nach Sparhaushalten entschieden ab und plädiert stattdessen für dringend notwendige zusätzliche Investitionen.
Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB Niedersachsen und studierter Volkswirt, warnt vor den Folgen von Einschnitten bei den Ausgaben. Er betont die immensen Herausforderungen, denen das Land gegenübersteht, insbesondere im Bereich Klimaschutz, Bildung, Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Payandeh sieht die Investitionen nicht nur als Mittel zur Wiederbelebung der Wirtschaft, sondern auch als Grundlage für zukünftige Wertschöpfung und Arbeitsplatzsicherung.
Eine gemeinsame Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) beziffert den bundesweiten zusätzlichen Investitionsbedarf auf 600 Milliarden Euro. Der DGB fordert, die Investitionen aus dem Geltungsbereich der Schuldenbremse zu nehmen, Infrastrukturgesellschaften zu gründen und ein gerechteres Steuersystem einzuführen. Auch eine Überprüfung der Sinnhaftigkeit der Schuldenbremse wird gefordert, da sie als Hindernis für notwendige Investitionen angesehen wird.
Es wird unterstrichen, dass eine Reform der Schuldenbremse im Interesse zukünftiger Generationen, des Wohlstands und des Klimaschutzes dringend erforderlich ist. Der DGB hat ein eigenes Steuerkonzept vorgelegt und plädiert für Maßnahmen zur Finanzierung der notwendigen Investitionen. Die Diskussion um die Schuldenbremse und ihre Auswirkungen auf Investitionen und die zukünftige Entwicklung des Landes nimmt damit an Relevanz zu.
Ursprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen