Wachsende Welle der rassistischen Gesänge in Niedersachsen alarmiert Behörden

In Niedersachsen häufen sich die Fälle rassistischer Gesänge, die von Unbekannten in verschiedenen Regionen des Bundeslandes skandiert wurden. Am Montag wurden zwei neue Vorfälle gemeldet, bei denen Parolen wie „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ gerufen wurden. Die Staatsschutzbehörden haben Ermittlungen aufgenommen, um die Verantwortlichen zu identifizieren.

In Emmerke in der Nähe von Hildesheim und Altendorf nördlich von Wolfsburg wurden diese rassistischen Gesänge auf Sportplätzen und bei einem Schützenfest gehört. Die Verwendung des Liedes „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino für solche Äußerungen wurde ebenfalls gemeldet. In Emden in Ostfriesland fand ein ähnlicher Vorfall statt, der vom Staatsschutz wegen des Verdachts der Volksverhetzung untersucht wird. Ein ähnlicher Fall ereignete sich schon zuvor auf einem Schützenfest in Löningen westlich von Cloppenburg zu Pfingsten.

Diese Vorfälle haben sowohl auf lokaler als auch auf nationaler Ebene heftige Diskussionen ausgelöst. Ein Vorfall auf der Nordseeinsel Sylt, bei dem Besucher eines Lokals rassistische Gesänge anstimmten, führte sogar zum Verlust von Arbeitsplätzen für einige der Beteiligten. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) warnte vor der Verharmlosung solcher Vorfälle und betonte, dass die Verbreitung rassistischer Ansichten kein harmloser Spaß sei.

Um demokratische Institutionen und Politiker besser vor antidemokratischen Angriffen zu schützen, trafen sich Innenministerinnen und -minister in Thüringen zu einer Erklärung. Diese betonen die Notwendigkeit, gegen jegliche Formen von Extremismus konsequent vorzugehen und demokratische Werte zu verteidigen. Es ist klar, dass solche Vorfälle nicht toleriert werden dürfen und geeignete Maßnahmen ergriffen werden müssen, um ihre Verbreitung einzudämmen.

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