57-Jähriger aus Friesoythe wegen Hassvideos im Internet angeklagt

Am 5. Januar 2024 wurde das Fachkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit Ermittlungen zu einem Beitrag auf einer Internet-Plattform betraut, der Hass und Hetze beinhaltete. Ein Nutzer hatte ein Video hochgeladen, in dem Politiker zusammen mit Hakenkreuzen abgebildet waren. Die Ermittler identifizierten einen 57-jährigen Mann aus Friesoythe als mutmaßlichen Verfasser, der in den vergangenen Jahren ähnliche Videos hochgeladen hatte.

Das Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Göttingen, führte monatelange Ermittlungen durch. Ein Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Göttingen wurde am 23. Mai 2024 vollstreckt, wobei der mutmaßliche Verfasser in Friesoythe an seiner Wohnanschrift angetroffen wurde. Obwohl er sich nicht weiter zur Sache äußerte, gab er zu, dass das betreffende Profil auf der Internetplattform ihm gehörte. Er wurde zur Dienststelle gebracht und anschließend entlassen.

Gegen den 57-Jährigen wurde ein umfangreiches Strafverfahren eingeleitet, darunter der Verdacht der Volksverhetzung, Beleidigung, öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Darstellung tierpornografischer Inhalte. Die Polizei rief dazu auf, ähnliche Beiträge über das Meldeportal des Bundeskriminalamtes oder der Staatsanwaltschaft Göttingen zu melden.