Stadt Aurich schafft Straßenausbaubeiträge ab: So soll künftig finanziert werden

Die Entscheidung des Auricher Fachausschusses, die Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos zu streichen, wird von vielen als überfällig angesehen. Diese Satzung war oft Auslöser von Streitigkeiten und existenziellen Nöten für Haus- und Grundstückseigentümer. Die plötzlichen Forderungen von mehreren tausend Euro zur Sanierung von Straßen vor ihren Grundstücken belasteten besonders diejenigen mit geringem Einkommen. Ein Beispiel hierfür war eine Frau aus Popens, die 12.000 Euro für die Sanierung eines Regenwasserkanals zahlen musste, obwohl sie nur eine Pacht von 570 Euro pro Jahr für ihr unbebautes Grundstück erhielt.

Inzwischen gehört Aurich zu den gut 50 Prozent der niedersächsischen Kommunen, die auf eine solche Beitragssatzung verzichten. Dieser Schritt vermeidet potenzielle Streitigkeiten und fördert sozialen Frieden in der Gemeinde. Allerdings bringt die Streichung der Satzung auch finanzielle Herausforderungen mit sich. Die jährlichen Sanierungskosten von etwa 400.000 Euro müssen nun anderweitig eingenommen werden, beispielsweise durch die Erhöhung der Grundsteuer B. Dies bedeutet Mehrkosten für alle Grundstückseigentümer, jedoch wird die Last auf viele Schultern verteilt, was langfristig Vorteile für die Anlieger mit sich bringen wird.

Im Gegensatz zur abgeschafften Straßenausbaubeitragssatzung wird die Diskussion um die Versiegelungsgebühr weiterhin aktuell bleiben. Es zeigt sich, dass die Entscheidung, die Beiträge zu streichen, ein wichtiger Schritt war, um soziale Gerechtigkeit und Frieden in Aurich zu fördern.