Die Niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens hat auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz in Potsdam einen einheitlichen Abschiebestopp für jesidische Menschen aus Deutschland gefordert. Behrens kritisiert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dafür, dass Asylanträge von jesidischen Personen aus dem Irak aufgrund ihrer Ablehnung regelmäßig als unbegründet abgelehnt werden. Dies steht in direktem Widerspruch zur Anerkennung der Verbrechen des IS an den Jesidinnen und Jesiden als Völkermord durch den Bundestag.
Behrens hat bereits in Niedersachsen einen Abschiebestopp für Frauen und Minderjährige verhängt, die zur jesidischen Glaubensgemeinschaft gehören. Diese Regelung gilt auch für die Kernfamilie der Betroffenen, einschließlich der Väter, mit Ausnahmen für Straftäter, Extremisten und Personen, die sich der Identitätsklärung verweigern. Die Ministerin betont die anhaltende Gefahr von Gewalt, Zwangsprostitution und Verschleppung für jesidische Frauen und Mädchen im Irak und fordert eine angemessene Berücksichtigung dieser Risiken durch das BAMF bei der Prüfung von Asylanträgen.
Behrens wird sich dafür einsetzen, dass die anderen Ressortchefs auf der Innenministerkonferenz ähnliche Maßnahmen ergreifen, um Abschiebungen von jesidischen Menschen zu stoppen. Die Debatte über die Schutzwürdigkeit von Jesidinnen und Jesiden im Asylverfahren bleibt weiterhin wichtig, um sicherzustellen, dass die Verfolgung und Bedrohungen, mit denen diese Gruppe konfrontiert ist, angemessen berücksichtigt werden.
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