Boris Pistorius, als Verteidigungsminister bekannt für sein energisches Engagement, präsentierte kürzlich Pläne für einen neuen Wehrdienst, die in der Bevölkerung positiv aufgenommen wurden. Doch es handelt sich keineswegs um eine Rückkehr zur Wehrpflicht oder um weitreichende Modelle. Sein Vorschlag konzentriert sich auf das absolute Minimum, das in der aktuellen politischen Konstellation der Ampel-Koalition möglich ist.
Pistorius‘ Plan sieht vor, dass alle 18-Jährigen von der Bundeswehr einen Fragebogen erhalten, wobei nur Männer verpflichtend antworten müssen. Dies soll dazu dienen, die Jugendlichen mit der Möglichkeit eines Dienstes in der Truppe zu konfrontieren. Angesichts der bestehenden Personalprobleme der Bundeswehr wirft dieser Ansatz jedoch Zweifel auf, ob er den aktuellen Bedrohungen gerecht wird. Mit dem Ausscheiden der geburtenstarken Jahrgänge und dem Kampf um Fachkräfte ist es fraglich, ob die Bundeswehr junge Menschen als Dienstleister gewinnen kann.
Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa nachdrücklich verändert und zeigt die Notwendigkeit einer verstärkten Absicherung auch Deutschlands auf. Pistorius warnt vor möglichen Angriffen und spricht von einer erforderlichen „Kriegstüchtigkeit“. Dies umfasst eine drastische Ausweitung der Truppenstärke, um den Herausforderungen einer unsicheren Zukunft begegnen zu können. Die politische Unterstützung für diese Maßnahmen innerhalb der Koalition und auch in Pistorius‘ eigener Partei, der SPD, bleibt jedoch fraglich.
In Anbetracht der aktuellen Erschöpfung der Koalition durch externe Krisen und interne Konflikte stellt sich die Frage, ob die Umsetzung selbst der minimalen Pläne des Verteidigungsministers angesichts dieser Widrigkeiten möglich ist. Trotz des Drucks zur Stärkung der nationalen Verteidigung bleibt die politische Unterstützung und die notwendige Finanzierung für eine effektive Modernisierung der Bundeswehr ungewiss. Die Zukunft des Wehrdienstes und der Bundeswehr als Ganzes bleibt somit abhängig von politischen Entscheidungen, die sich in einer zunehmend instabilen globalen Landschaft herauskristallisieren müssen.
OTS