NATO sucht enge Partnerschaft mit der Türkei: Europas Verteidigung in Gefahr!

Die geopolitische Landschaft in Europa verändert sich, insbesondere im Kontext der Verteidigungspolitik. Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat europäische Länder dazu aufgerufen, eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei in Betracht zu ziehen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass US-Präsident Donald Trump plant, sich aus der Verteidigung Europas zurückzuziehen. Diese Entwicklung zwingt die EU-Staaten dazu, neue Verteidigungsbündnisse zu suchen, wobei die Türkei als potenzieller Partner hervorgehoben wird. Die Türkei hat sich unter Präsident Recep Tayyip Erdogan als wichtiger Akteur in der globalen Rüstungsindustrie etabliert, und ihr Rüstungsportfolio umfasst Drohnen, gepanzerte Fahrzeuge, Raketensysteme und Fregatten, was sie zu einer strategischen Figur innerhalb der NATO macht.

Die Bedeutung der Türkei in diesem Kontext ist unbestreitbar. Mit der zweitgrößten Armee in der NATO hat die Türkei ihre Rüstungsproduktion signifikant erhöht. Laut Berichten aus der op-online haben die USA sogar Munition von der Türkei bezogen, nachdem im Februar 2024 drei Produktionslinien für 155-Millimeter-Artilleriemunition von der türkischen Firma Repkon in Texas installiert wurden. Dies verdeutlicht die verschärften militärischen Verflechtungen zwischen den USA und der Türkei, die für die europäische Verteidigung von Bedeutung sind.

Aktuelle Spannungen und Herausforderungen

Trotz der wachsenden Bedeutung ist die Beziehung zwischen der EU und der Türkei nicht ohne Spannungen. Die Türkei muss ihre Haltung gegenüber Russland klären, insbesondere angesichts ihrer Lieferungen von Drohnen an die Ukraine und der potenziellen Entsendung türkischer Friedenstruppen. Zudem gibt es diplomatische Mauern, die überwunden werden müssen, wie die Lage Nordzyperns und die Konflikte mit Griechenland. Ein griechischer Diplomat äußerte Bedenken über eine engere Verteidigungskooperation mit der Türkei, was zeigt, dass die Spannungen in den türkisch-europäischen Beziehungen komplex sind.

Dieses Umfeld wird jedoch auch durch die allgemeine Lage der europäischen Verteidigungspolitik prägen. Der russische Angriffskrieg hat nicht nur die Fragilität der europäischen Verteidigung offenbart, sondern auch die erhebliche Fragmentierung der verteidigungsindustriellen Basis in Europa. Leere Lager, begrenzte Einsatzfähigkeit, Lieferengpässe sowie fehlende Ersatzteile und Munition sind einige der Probleme, mit denen die EU konfrontiert ist. Die Ukraine beispielsweise ist nach wie vor stark auf militärische Unterstützung angewiesen, insbesondere von den USA, die etwa ein Drittel mehr Unterstützung bereitstellen als die EU.

Ausblick auf die Verteidigungszukunft

Um die Verteidigungsfähigkeit der EU zu verbessern, haben 20 Mitgliedstaaten seit Februar 2022 angekündigt, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Bei Einhaltung dieser Versprechen könnten die kollektiven Verteidigungsausgaben der EU bis 2028 um 400 Milliarden Euro steigen. Dies ist besonders wichtig, vor dem Hintergrund, dass die meisten EU-Staaten in der Vergangenheit weniger als 2 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgegeben haben. Auch die NATO hat beim Gipfel in Vilnius festgestellt, dass ein Minimalkontingent von 2 Prozent des BIP für Verteidigung erforderlich ist.

Um den Herausforderungen zu begegnen, hat die EU bereits neue Initiativen zur Stärkung der Verteidigungsindustrie ins Leben gerufen, einschließlich der Munitionsinitiative, die darauf abzielt, eine Million Schuss Artilleriemunition an die Ukraine zu liefern. Diese Maßnahmen sind Teil eines größeren Plans zur Konsolidierung und Harmonisierung des europäischen Verteidigungssektors, der dringend notwendig ist, um Fragmentierung und Ineffizienz zu überwinden. Die Reformen der EU-Fiskalregeln könnten dabei helfen, die Verteidigungshaushalte weiter zu erhöhen.

In dieser angespannten Situation sind die europäische Zusammenarbeit und die Entscheidung über zukünftige Partnerschaften von entscheidender Bedeutung. Deutschland und Frankreich müssen eine führende Rolle in der europäischen Verteidigungszusammenarbeit einnehmen, um die Fragmentierung der Verteidigungspolitik zu überwinden und die militärische Handlungsfähigkeit zu verbessern. Reformen sind notwendig, um eine stärkere Europäisierung der Verteidigungspolitik zu fördern, die nicht nur die militärische Effizienz steigert, sondern auch auf die Bedürfnisse des internationalen Marktes reagiert.