Aufrüstung in Deutschland: Verständnis in der Bevölkerung
Die Entscheidung, ab 2026 US-Waffensysteme in Deutschland zu stationieren, hat bei vielen Menschen Verständnis gefunden. Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Vize-Kanzler Robert Habeck betonen die Notwendigkeit, auf die Bedrohung seitens Russland zu reagieren.
Die Ankündigung, darunter Marschflugkörper vom Typ Tomahawk und Hyerschallwaffen zu stationieren, stieß jedoch auf Kritik von Russland und China. Moskau äußerte Besorgnis über die Einschränkung der eigenen Sicherheit durch die US-Waffen.
Scholz: Bedrohung durch russische Aufrüstung
Bundeskanzler Scholz betonte die Bedrohungslage durch eine massive Aufrüstung in Russland, die europäisches Territorium gefährde. Die Entscheidung, weitreichende Waffen zu stationieren, sei notwendig, um die Sicherheit in der Region zu gewährleisten.
Habeck warnt vor Naivität
Vize-Kanzler Habeck warnt davor, die aktuelle Situation mit der des Kalten Krieges zu vergleichen. Er betonte die Notwendigkeit, die Wehrhaftigkeit zu stärken und Naivität zu vermeiden, angesichts des anhaltenden Konflikts in der Ukraine.
Pistorius: Kein Wettrüsten, sondern Strategieanpassung
Verteidigungsminister Pistorius betonte, dass es sich nicht um ein neues Wettrüsten handle, da Russland bereits ähnliche Waffensysteme besitze. Es gehe vielmehr um die Anpassung der eigenen Verteidigungsstrategie an die veränderte Sicherheitslage in Europa.
Regierung uneins über Gefahrenlage
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz kritisierte einen Teil der Bundesregierung, der die Ernsthaftigkeit der Lage unterschätze. Es bestehe Uneinigkeit innerhalb der Regierung über die tatsächlichen Gefahren und die angemessene Reaktion.
Moskau warnt vor Eskalation
In Moskau reagierte man deutlich auf die geplante Stationierung der US-Waffen. Russland sieht die Nato-Pläne als Teil eines Eskalationskurses gegenüber Russland und warnt vor einem neuen Kalten Krieg. Die Überarbeitung der Atomdoktrin zeigt, wie ernst die Lage eingeschätzt wird.
Die Entscheidung zur Aufrüstung in Deutschland wirft Fragen auf über die zukünftige Sicherheitspolitik in Europa und die Beziehungen zu Russland. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird.
Quelle: Webseite der Nato zum Gipfel
© dpa-infocom, dpa:240712-930-171497/1