Der Schwerpunkt auf die Verteidigungsfähigkeit in Europa nimmt zu, insbesondere seitdem US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sich heute vor europäischen NATO-Mitgliedern äußerte. Hegseth betonte, dass die USA der NATO verpflichtet bleiben, jedoch nicht mehr primär auf die Sicherheit Europas fokussiert sind. Dies bedeutet, dass europäische NATO-Staaten in Zukunft selbst Verantwortung für ihre konventionelle Sicherheit übernehmen müssen, um Russlands mögliche Aggressionen abzuwehren, insbesondere gegenüber den baltischen Staaten.

Aktuell besitzen die meisten NATO-Länder nicht die nötigen Fähigkeiten, was massive Investitionen in die Verteidigung erforderlich macht. Die US-Regierung fordert, dass künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung fließen. Ein schrittweises Ziel wäre ein Ansatz von vier Prozent, was eine Verdopplung der gegenwärtigen Ausgaben in vielen Ländern darstellt. Politisch wird es jedoch eine Herausforderung sein, dies durchzusetzen, insbesondere in Deutschland, wo eine Kürzung der zivilen Ausgaben um ein Viertel notwendig wäre, um diese Erhöhung zu ermöglichen.

Investitionen und Herausforderungen

Die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten werden 2024 voraussichtlich rund 2,71 Prozent ihres BIP betragen, was insgesamt etwa 1,5 Billionen US-Dollar entspricht. Europäische Alliierten und Kanada planen, 2,02 Prozent ihres BIP auszugeben, was 507 Milliarden US-Dollar entspricht. Dieses Plus von 10,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr hat auch mit der veränderten Bedrohungswahrnehmung durch den russischen Krieg in der Ukraine zu tun, der einen Anstieg der Verteidigungsausgaben ausgelöst hat.

Laut Tagesschau wurden die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten von 943 Milliarden US-Dollar im Jahr 2014 stark angehoben. Unter den besten Etats stechen Polen mit 4,12 Prozent und Estland mit 3,43 Prozent hervor, während Spanien nur 1,28 Prozent ausgibt. Um das angestrebte Zwei-Prozent-Ziel bis 2024 zu erreichen, müssen viele Länder, einschließlich Deutschland, noch weitere Maßnahmen ergreifen.

Die neuen Mitgliedstaaten wie Montenegro, Nordmazedonien, Finnland und Schweden haben ebenfalls zur Erhöhung beigetragen. Vor kurzem äußerte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius Bedenken hinsichtlich der nuklearen Debatte und warnte vor einer komplexen Diskussion, die die NATO betreffen könnte. Angesichts der Herausforderungen bei der Beschaffung und Koordinierung innerhalb der europäischen Streitkräfte stellt sich die Frage, wie effektiv diesen Anforderungen begegnet werden kann.

Finanzierung und weitere Strategien

Um die erforderlichen Aufrüstungen zu finanzieren, wird über gemeinsame europäische Schulden diskutiert. In Anlehnung an den Corona-Wiederaufbaufonds wäre dies ein heiß umstrittenes Thema, da der Fonds bereits erschöpft ist und keine Mittel für militärische Aufgaben vorsieht. Einige EU-Staaten könnten ihre Haushaltsdefizite erhöhen, um in die Verteidigung zu investieren, was möglicherweise auch eine Änderung der Schuldenbremse in Deutschland notwendig machen würde. Diese Änderung würde die Zustimmung von zwei Dritteln des Bundestages und des Bundesrates erfordern.

Zusätzlich plant die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, nationale Ausweichklauseln für Verteidigungsausgaben zu aktivieren, damit diese nicht an den strengen EU-Fiskalregeln scheitern. Prognosen deuten auf höhere Haushaltsdefizite in den meisten europäischen NATO-Staaten hin, trotz bereits hoher Verschuldung.

Die Diskussion über die Zukunft der amerikanischen Militärhilfe für die Ukraine bleibt ebenfalls ein zentrales Thema. Aufgrund von Kongressproblemen können die USA derzeit keine Militärhilfe freigeben, obwohl die amerikanische Botschafterin bei der NATO, Julianne Smith, auf die Notwendigkeit einer europäischen Unterstützung hinweist. Ein Rückzug amerikanischer Truppen aus Europa, wie von Fachleuten wie Jana Puglierin befürchtet, könnte die militärischen Fähigkeiten der NATO ernsthaft gefährden.

Um die strengen Anforderungen an die Verteidigung zu erfüllen und um die Fähigkeit zu bewahren, europäische Interessen ohne umfassende US-Unterstützung zu verteidigen, sind sowohl politische als auch wirtschaftliche Maßnahmen unerlässlich. Ein fester Wille zur Kooperation und ein strategischer Fokus auf konventionelle Verteidigung sind entscheidend für die langfristige Sicherheit in der Region.