Hamburg (dpa) – In einem dramatischen Vorfall hat der in Deutschland als extremistisch eingestufte Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), Mohammad Hadi Mofatteh, das Land verlassen! Der schiitische Geistliche, 57 Jahre alt, trat am Dienstagabend seinen freiwilligen Abgang an – kurz bevor die Ausreisefrist um Mitternacht ablaufen sollte. Ein klarer Sieg für die Hamburger Behörden, die mit einem scharfen Blick auf die Sicherheit der Bürger stehen!
Bereits am Dienstag hatte Mofatteh beim Verwaltungsgericht Hamburg einen Eilantrag gestellt, um sich gegen seine Ausweisung zur Wehr zu setzen. Doch mit seiner plötzlichen Ausreise ist der Antrag nun hinfällig, ebenso wie seine Pläne, in Deutschland zu bleiben. Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) jubelt: „Mit der Ausweisung von Mofatteh haben wir einen der sichtbarsten Islamisten Deutschlands abgeschoben!“ Eine klare Botschaft – Hamburg zeigt null Toleranz!
Hintergrund der Kampagne gegen das IZH
Die Geschichte hat ihren Ursprung im Verbot des IZH, das am 24. Juli verhängt wurde. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Zentrum als ein entscheidendes Propagandazentrum Teherans in Europa angeprangert. Im Rahmen der Razzia, die landesweit stattfand, wurden nicht nur die Vermögenswerte des IZH beschlagnahmt, sondern auch angrenzende Einrichtungen im gesamten Bundesgebiet. Zu den Folgeschäden zählt die Schließung der Blauen Moschee an der Hamburger Außenalster.
Mit seiner Ausweisung wurde Mofatteh zudem ein 20-jähriges Einreiseverbot auferlegt! Für den Fall eines Verstoßes drohen dem Geistlichen bis zu drei Jahre Gefängnis. Diese rigorosen Maßnahmen zielen darauf ab, die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten und Extremismus einen Riegel vorzuschieben!
Reaktionen auf die Ausweisung
Die Ereignisse haben bereits diplomatische Spannungen zwischen Deutschland und dem Iran provoziert! Die iranische Regierung hat den deutschen Botschafter einbestellt und als Reaktion das deutsche Sprachinstitut (DSIT) in Teheran geschlossen. „Es seien Berichte über Verstöße weiterer Einrichtungen der deutschen Regierung eingegangen“, warnte Justizsprecher Asghar Dschahangir. Ist das der Beginn einer diplomatischen Krise?
Die Verhältnisse zwischen Berlin und Teheran sind in der Vergangenheit bereits angespannt gewesen. Mehrere deutsche Staatsangehörige, darunter auch Doppelstaatsbürger, befinden sich in iranischer Haft, darunter der kürzlich verurteilte Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd. Die Ausweisung von Mofatteh könnte diese Situation weiter anheizen!
Der Verfassungsschutz weist darauf hin, dass Mofatteh als höchste geistliche Autorität der Schiiten in Europa gilt, die direkte Verbindung zu Ajatollah Ali Chamenei hat. Seine Verbindungen zur iranischen Elite lassen aufhorchen: „Mofatteh ist ein geschickter Vertreter des aktuellen Regimes in Teheran. Seine familiären Bindungen sind fest verankert“, heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht.
Angesichts dieser Entwicklungen wird klar: Hamburg und Deutschland setzen alles daran, um die eigene Sicherheit zu gewährleisten und extremistischen Einflüssen keinen Platz zu lassen!