Am Mittwochabend traf der voraussichtliche deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz im Elysée-Palast in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen. Dieses Treffen fand nur drei Tage nach Merz‘ Wahlsieg statt und wurde von beiden Politikern als Auftakt zu einem neuen Kapitel in den deutsch-französischen Beziehungen beschrieben. Merz bedankte sich bei Macron für dessen Freundschaft und das Vertrauen in die Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich, während er seine Zuversicht über die politische Entwicklung in Europa zum Ausdruck brachte. Die beiden führenden Politiker waren sich einig, dass es zahlreiche Ansatzpunkte für gemeinsame Initiativen gebe und betonten ihre Übereinstimmung in verschiedenen Themenbereichen.
Merz reiste mit einer Maschine der Luftwaffe nach Paris, wo das Treffen vertraulich und schnell nach dem Wahltermin stattfand. Während des Wahlkampfs hatte Merz bessere deutsch-französische Beziehungen angekündigt, was die Erwartungen an das Treffen zusätzlich erhöhte. Auch die französische Sicht auf den neuen deutschen Kanzler ist weitgehend positiv, da Merz als frankophiler gilt und damit die Hoffnungen auf eine Stärkung der bilateral Zusammenarbeit nährt. Dies wird besonders relevant, da die Beziehungen zwischen den beiden Ländern trotz einer grundsätzlich positiven Wahrnehmung der deutschen Wirtschaft in Frankreich als schwierig gelten, wie Tagesschau berichtet.
Herausforderungen und Erwartungen
Die Bilanz der deutsch-französischen Beziehung ist jedoch nicht durchweg positiv. Politische Krisen und Staatsverschuldung in Frankreich belasten zudem die Sicht der Franzosen auf den Wahlkampf in Deutschland, der sie kaum interessiert. Eine Umfrage der deutschen Botschaft in Paris zeigt jedoch, dass das Vertrauen in die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit Deutschlands ungebrochen ist. Dennoch werden Beobachter darauf hingewiesen, dass Merz‘ Amtsantritt auch Herausforderungen mit sich bringen könnte, insbesondere vor dem Hintergrund der wachsenden politischen Unsicherheiten in Deutschland. Politologen wie Paul Maurice und Patrick Brandmaier haben betont, dass trotz dieser Unsicherheiten eine Kontinuität der deutsch-französischen Beziehungen zu erwarten sei, während die Kommunalwahlen in Deutschland zunehmend neuen politischen Einfluss von Parteien wie der AfD zeigen könnten.
Die Erwartungen an Merz sind hoch, denn in Paris sieht man ihn als einen Kanzler, der die deutsch-französische Zusammenarbeit intensivieren könnte. Macron hat in der Vergangenheit verstärkt Einigkeit und Unabhängigkeit innerhalb der EU gefordert und legt großen Wert auf eine vertiefte Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Rüstungsfragen, ein Punkt, der von Merz’s Vorgänger Olaf Scholz ebenfalls betont wurde. Scholz hatte vor Kurzem ein kurzes Treffen mit Macron im Elysée-Palast, ohne ausführliche Pressegespräche, was den Unmut in Paris über Deutschlands Waffenkäufe in den USA statt in Frankreich zusätzlich verstärkte.
Insgesamt ist der erste Austausch zwischen Merz und Macron ein entscheidender Moment für die Weichenstellung der zukünftigen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, die in einer Zeit bzw. in einem politischen Klima stattfinden, das sowohl Chancen als auch Herausforderungen bereithält. Der neue Kanzler hat die Möglichkeit, das Vertrauen der französischen Politik und Bevölkerung zu nutzen, um die Beziehungen zu stabilisieren und weiterzuentwickeln, während Frankreich weiterhin auf die deutsche Kooperation in kritischen Fragen angewiesen ist.