Am 27. Februar 2025 traf CDU-Chef Friedrich Merz im Élysée-Palast in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen. Dieses Treffen stellt Merz‘ erste Auslandsreise nach dem Sieg der Union bei der Bundestagswahl dar. Die beiden Politiker sprach über die Möglichkeit, ein neues Kapitel in den deutsch-französischen Beziehungen aufzuschlagen.

Die Gespräche, die drei Stunden dauerten, fanden in einer freundschaftlichen Atmosphäre statt. Laut Welt und Zeit wurde eine große Übereinstimmung in den Themen festgestellt. Diese umfassten zahlreiche Ansatzpunkte für gemeinsame Initiativen, Details des Gesprächs wurden jedoch nicht veröffentlicht. Von französischer Seite kam keine Stellungnahme.

Dank und persönliche Verbindungen

Friedrich Merz äußerte seine Dankbarkeit gegenüber Macron über die Plattform X und betonte die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen. Merz, der Französisch spricht und eine enge Verbindung zu Frankreich pflegt—unter anderem durch einen Schüleraustausch in der Auvergne—unterstrich während des Treffens, dass Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern von entscheidender Bedeutung ist.

Ein zentrales Thema des Treffens könnte auch die europäische Verteidigung gewesen sein, besonders im Hinblick auf die US-Politik zur Ukraine. Macron hatte kürzlich andere EU-Staats- und Regierungschefs in einer Videokonferenz über seine Gespräche mit US-Präsident Donald Trump informiert.

EU-Sondergipfel und Verteidigungspolitik

Am 6. März wird ein EU-Sondergipfel stattfinden, bei dem Beschlüsse zur Unterstützung der Ukraine und zur Stärkung der europäischen Verteidigung erörtert werden. Die US-Regierung plant, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen über ein Kriegsende zu drängen. Europäische Länder sollen dabei mehr Verantwortung für eine Friedensvereinbarung übernehmen.

Die Diskussion über eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist nicht neu. Diese reicht bis zurück zu den 1980er Jahren, als deutsche und französische Politiker wie Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing versuchten, eine Militärallianz zu planen, jedoch daran scheiterten. Charles de Gaulle entblößte ähnliche Bemühungen in den 1960er Jahren, die letztlich an geopolitischen Spannungen scheiterten, wie in der Analyse von bpb dargelegt wird.

Frankreich strebt eine strategische Autonomie an, um seine sicherheitspolitischen Interessen unabhängig von den USA verfolgen zu können, während Deutschland die ESVP als Ergänzung zur NATO sieht. Trotz dieser Unterschiede besteht Einigkeit über sicherheitspolitische Gefährdungen, jedoch bleibt die Umgangsweise unklar, was die Zusammenarbeit kompliziert.

Insgesamt zeigt das Treffen zwischen Merz und Macron, dass trotz vorhandener Differenzen beide Länder bereit sind, Herausforderungen gemeinsam anzugehen und die deutsch-französische Partnerschaft neu zu beleben.