Friedrich Merz, der Unions-Kanzlerkandidat, sorgte während eines Live-Streams auf Twitch für Aufsehen, als er zugab, den Begriff „Bubatz“ nicht zu kennen. In dieser Gesprächsrunde, die nach einem TV-Duell mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) stattfand, wurde Merz gefragt, ob „Bubatz“ legal bleiben werde. Er reagierte mit der Frage: „Bleibt was legal?“, woraufhin die Moderatorin klärte, dass es sich hierbei um einen umgangssprachlichen Begriff für Cannabis handelt, der besonders bei jungen Leuten verbreitet ist. Merz führte aus, dass die Union die Legalisierung von Cannabis als problematisch erachtet und äußerte Bedenken hinsichtlich einer steigenden Beschaffungskriminalität, die mit dem Konsum von Cannabis in Verbindung stehe. Er machte deutlich, dass er seine Kinder und Enkelkinder davor schützen möchte, legal Drogen zu konsumieren, die als Einstiegsdrogen für härtere Substanzen angesehen werden.
Zusätzlich zu seinen Anmerkungen zu „Bubatz“ thematisierte Merz auch die allgemeine Drogenkriminalität in Deutschland. In einer schriftlichen Mitteilung, die er als Teil seiner #MerzMail verschickte, zitierte er einen führenden Mafia-Ermittler aus Nordrhein-Westfalen, der die Bedenken zur Drogenkriminalität aufgrund der Cannabis-Legalisierung äußerte. Merz warnte, dass die Legalisierung des Cannabis-Besitzes durch die Ampelregierung zu einer Zunahme der Rauschgiftkriminalität geführt habe. Er kritisierte die Entscheidung der Bundesregierung scharf, trotz vorhergesagter negativer Entwicklungen durch Experten, das Gesetz zur Legalisierung zu verabschieden.
Legalisierung und ihre Folgen
Merz betonte, dass die Freigabe von Cannabis nicht nur der organisierten Kriminalität einen Aufschwung verliehen habe, sondern auch den Markt mit illegalen Drogen beliefere. Diese Entwicklung multipliziere die Herausforderungen für die Justiz, insbesondere durch die Amnestierung früherer Verurteilungen, die dazu führen würde, dass die Justiz mit Altfällen belastet werde. Er forderte die Bundesregierung auf, die Beobachtungen der Polizei und die dadurch entstehende Belastung ernst zu nehmen.
Der Unions-Kanzlerkandidat plädiert für ein dringendes Handeln der Ampelregierung, um das bestehende Gesetz schnell zu korrigieren. Dabei müsse ein Abgleich zwischen Vermutungen und praktischen Erfahrungen stattfinden. Merz warnte eindringlich vor den möglicherweise katastrophalen Folgen einer fehlerhaften Gesetzgebung, die zu einer weiteren Verschärfung der Drogenkriminalität führen könne.
Die Diskussion um Cannabis sowie die dazugehörigen Begriffe wie „Bubatz“ sind nicht nur Teil einer Jugendkultur, sondern auch ein zentrales politisches Thema, das die Meinungen und Positionen in der politischen Landschaft Deutschlands polarisiert. Merz‘ Aussagen belegen die Bedenken, die in großen Teilen der Bevölkerung hinsichtlich einer möglichen Legalisierung bestehen, und machen einmal mehr deutlich, dass die Debatte um Drogenpolitik auch in Zukunft von Bedeutung bleiben wird.