| Vorfall | Sonstiges |
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| Uhrzeit | 11:00 |
| Ort | Düsseldorf |
Am 17. Januar 2025, inmitten des Wahlkampfes zur Bundestagswahl am 23. Februar, bereitet sich die CDU/CSU auf spannende politische Auseinandersetzungen vor. Unter den zentralen Figuren dieser Auseinandersetzung steht der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, der das Vertrauen vieler Spitzenentscheider genießt. Laut einer Umfrage würden 77 Prozent der befragten Manager Merz wählen, während nur 13 Prozent für Amtsinhaber Olaf Scholz votieren würden. Merz, der 69 Jahre alt ist und als möglicher ältester Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt, hat eine lange politische Laufbahn hinter sich, in der er sowohl im Europäischen Parlament als auch im Bundestag aktiv war.
Friedrich Merz, ein promovierter Jurist und wohlhabender Unternehmensanwalt, kehrte 2021 nach einer langen Abwesenheit aus der Politik ins politische Geschehen zurück. Er ist seit 2022 Vorsitzender der CDU und hofft, nach dem Rücktritt der Mitte-Links-Regierung im November 2024, die Kanzlerschaft zu übernehmen. Merz hat sich trotz seiner Vergangenheit in der Privatwirtschaft stets gegen eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD ausgesprochen.
Friedrich Merz: Ein Aufstieg zur Kanzlerschaft
Geboren am 11. November 1955 in Brilon, Nordrhein-Westfalen, wuchs Merz in einer konservativen Juristenfamilie auf. Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften trat er 1970 in die CDU ein und begann seine politische Karriere 1989 im Europäischen Parlament. 1994 wurde er in den Bundestag gewählt. Merz hat sich noch nie in einem Regierungsamt betätigt, gilt aber dennoch als Favorit für die Bundestagswahl. In seiner politischen Karriere vertritt er neoliberale Ansichten und hat ein Buch über liberale Wirtschaftspolitik veröffentlicht.
Seine Einstellung zu bestimmten Themen, wie etwa seiner Befürwortung von Kernenergie und seiner Skepsis gegenüber erneuerbaren Energiequellen, hat in der Vergangenheit zu Kontroversen geführt. Auch seine Äußerungen über Flüchtlinge und seine Forderungen nach einer deutschen „Leitkultur“ wurden kritisch hinterfragt.
Merkels Auftritt und die Lage in der Union
Am kommenden Samstag wird Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel als Festrednerin beim Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen CDU in Düsseldorf auftreten. Dies wird ihr einziger Auftritt im Wahlkampf sein, und es wird erwartet, dass mehr als 1.000 Gäste an der Veranstaltung teilnehmen. Während Merz aus terminlichen Gründen abwesend sein wird, ist Merkels Präsenz als Symbol für Krisenmanagement in Deutschland und der EU vorgesehen.
Obwohl Merkel betont hat, dass sie sich normalerweise nicht in Wahlkämpfe einmische, könnte ihr Einfluss für Merz von Bedeutung sein. Die Stimmungslage in der Union scheint angesichts der Umfragen, die der CSU für die Asylpolitik einen härteren Kurs empfehlen, gemischt zu sein.
Wirtschaft und Asylpolitik
Ein Gutachten der FDP stellt infrage, ob das Aussetzen der Schuldenbremse für den Ukraine-Krieg verfassungswidrig wäre, was die Finanzpolitik unter Merz beeinflussen könnte. Der Ukrainekrieg wird nicht als außergewöhnliche Notsituation für Deutschland gewertet, was die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz zur Haushaltsgestaltung auf eine harte Probe stellt.
Parallel dazu fordert die CSU in ihrer „Bayern-Agenda“ sofortige Abschiebungen von Straftätern und eine striktere Asylpolitik. Die Einbürgerung soll an strenge Bedingungen geknüpft werden, was innerhalb der Union auf kontroverse Diskussionen stößt.
Die Wahlumfragen signalisieren auch, dass Meinungsforscher keine Chancen für Olaf Scholz sehen, sich erneut als Kanzler zu etablieren. Die AfD könnte laut gewissen Analysen signifikante Zugewinne verzeichnen, während die SPD wahrscheinlich schwach abschneiden wird. Dies könnte weitere Herausforderungen für Merz und die CDU darstellen, die sich in einer strategisch entscheidenden Position befindet.
Die politische Zukunft, geprägt durch die Dynamik innerhalb der Union, wird mit Spannung erwartet, und die kommenden Wochen versprechen, entscheidend für die politische Ausrichtung Deutschlands zu sein.
Für weitere Informationen zu den Themen rund um die Wahl und Friedrich Merz lesen Sie die Artikel von Focus, DW und Bild.