Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstreicht die Notwendigkeit, den Ausbau von Bauvorhaben, insbesondere im Bereich erneuerbarer Energien, zu beschleunigen. Scholz betont die Bedeutung einer konsequenten Vorgehensweise, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Insbesondere im Hinblick auf den Bürokratieabbau ist eine gesteigerte Geschwindigkeit vonnöten. Der Kanzler lobt die Mentalität in Ostdeutschland, die für das Anpacken von Aufgaben steht.
Im Rahmen des Ostdeutschen Wirtschaftsforums in Bad Saarow diskutieren führende Vertreter von Wirtschaft, Politik und Wissenschaft über die Herausforderungen des Strukturwandels in Ostdeutschland. Diese Zusammenkunft findet vor dem Hintergrund einer anhaltenden wirtschaftlichen Schwäche und erheblicher Unsicherheiten für Unternehmen statt.
Der Ausbau erneuerbarer Energien wird von Scholz als Standortvorteil für den Osten angesehen. Die bisherigen Beschleunigungspakete zeigen bereits eine positive Trendwende im Ausbau und der Genehmigungsdauer von erneuerbaren Energieanlagen. Scholz kündigt die größte Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren an, um den Bau von Windrädern und industriellen Anlagen effizienter zu gestalten.
Der Bundeskanzler spricht sich für voll digitalisierte Verfahren aus, um bürokratische Hürden abzubauen und klare Fristen festzulegen. In Bezug auf Umwelt- und Klimaschutz betont Scholz die Bedeutung, den Fortschritt nicht durch zu lange Genehmigungsverfahren zu bremsen. In ostdeutschen Ländern wie Brandenburg wird bereits am beschleunigten Ausbau des Stromnetzes gearbeitet.
Scholz hebt die Tatkraft und Eigeninitiative in Ostdeutschland hervor, die zu einer positiven Entwicklung des Wirtschaftsstandorts beitragen. Die Region zieht Investoren aus aller Welt an und zeigt ein wachsendes Interesse an Unternehmen für Milliardeninvestitionen. Der Ausbau erneuerbarer Energien und des Stromnetzes gehen Hand in Hand, um die Standortvorteile zu maximieren.
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