NeubrandenburgPolitik

Fehlerhafte Stimmzettel in Neubrandenburg: Droht eine Wahlwiederholung?

Die Wahlleitung in Neubrandenburg stand zu Beginn der Woche vor einer Herausforderung, als bekannt wurde, dass ein Teil der Stimmzettel für die anstehende Wahl zur Stadtvertretung fehlerhaft ist. Die Gemeindewahlleiterin Heike Rathsack und ihr Stellvertreter Lutz Burmeister sahen sich mit der Frage konfrontiert, ob die Wahl planmäßig am 9. Juni stattfinden kann. Unter anderem war der FDP-Kandidat Heiko Schröder auf den falschen Stimmzetteln auch in der Liste der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vertreten, was für Verwirrung sorgte.

Es war unklar, wie viele Briefwähler bereits mit den fehlerhaften Stimmzetteln abgestimmt hatten. Ralph Henning, Kreisvorsitzender von „Die Basis“, zeigte sich verwundert über den Fehler, da der bürokratische Aufwand im Vorfeld reibungslos verlief. Um die Wahlgleichheit zu wahren, plante die Kreis-FDP einen Antrag beim Verwaltungsgericht einzureichen, um die Wahlhandlungen unverzüglich zu beenden.

Die Stadt Neubrandenburg prüfte den Vorfall sorgfältig und informierte am Abend über das weitere Vorgehen. Es wurde betont, dass die Stimmzettel-Panne keine Auswirkungen auf die parallel stattfindenden Kreistags- und Europawahlen am 9. Juni hat. Die Wahlleitung muss nun entscheiden, ob die Fehler auf den Stimmzetteln einen so gravierenden Einfluss auf die Wähler hätten, dass eine Wiederholung der Wahl notwendig wäre. Im Zweifelsfall müsste ein Gericht eine Eilentscheidung treffen, um Klarheit zu schaffen.

Erwähnt wurde auch, dass es in der Vergangenheit Wahlen gab, die aufgrund von Fehlern oder Unregelmäßigkeiten wiederholt werden mussten. Zum Beispiel führte eine Türmatte, die den Zugang zur Wahlurne versperrte, nach der Oberbürgermeisterwahl in Greifswald 2015 nicht zu einer erneuten Abstimmung.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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