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Deutschland liefert Waffen: Soll die Ukraine Russland angreifen?

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zurückhaltend geäußert zur Diskussion über die Erlaubnis für die Ukraine, mit deutschen Waffen russische Ziele anzugreifen. Er betonte, dass es im Interesse der militärischen Taktik und Strategie liege, solche Fragen nicht öffentlich zu diskutieren. Pistorius machte deutlich, dass das Völkerrecht der Ukraine das Recht zur Verteidigung einräume, auch über ihr eigenes Staatsgebiet hinaus.

In Bezug auf eine mögliche Ausbildung ukrainischer Soldaten durch deutsche Streitkräfte äußerte sich Pistorius ablehnend. Er sah den möglichen Nutzen im Verhältnis zum Risiko und Aufwand als nicht gerechtfertigt an. Darüber hinaus erwähnte er, dass er während Gesprächen mit der französischen Regierung keine Hinweise darauf gefunden habe, dass Frankreich eine Ausbildung auf ukrainischem Territorium durchführen würde.

Die Position von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der sich für die Erlaubnis zur Nutzung westlicher Waffen für Angriffe auf russischem Gebiet ausgesprochen hatte, wurde ebenfalls diskutiert. Im Gegensatz zu Macron äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz weniger klar zu dieser Frage, signalisierte jedoch, dass er keine rechtlichen Bedenken gegen solche Maßnahmen hätte. Scholz betonte jedoch weiterhin, dass Deutschland sich nicht direkt am Konflikt mit Russland beteiligen werde.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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