Matthias Helferich, AfD-Bundestagsabgeordneter, plant einen verstärkten Einsatz für eine rechtsgerichtete Kulturpolitik. Er bezeichnet dies als einen „Kulturkampf von rechts“ und beruft sich dabei auf die Theorien von Terry Eagleton und Antonio Gramsci. Nach Helferich umfasst Kultur verschiedenste Bereiche, einschließlich Bibliotheken, Schulen, Social Media und Videospiele, die alle in den Dienst dieser Kulturpolitik gestellt werden sollen. Für ihn ist es wichtig, dass der Kulturkampf von Akteuren des rechten Vorfeldes geführt wird, wobei Parlamentarier unterstützende Maßnahmen ergreifen sollen, um eine positive Gegenerzählung zur linken Politik zu schaffen, die die deutsche Kultur und Identität proaktiv definiert. Helferich sieht den Jungeneuropa Verlag als Beispiel für gelungene kulturelle Projekte und betont, dass er für eine rechtsstaatliche und demokratische Einflussnahme auf die Förderpolitik plädiert.
Seine Vision für die Kultur beinhaltet die Förderung geschichtlicher Lernorte und Institutionen wie die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Kritisch äußert er sich zur modernen Architektur und bevorzugt traditionelle Formen, wie sie im Reichstag erkennbar sind. Die Diskussion um traditionelle Architektur und Volkstheater spielt in Helferichs Agenda eine zentrale Rolle.
Kulturkampf von rechts
Der Kulturkampf wird nicht nur von Helferich propagiert, sondern ist auch das Thema eines neuen Buches mit dem Titel „Kulturkampf von rechts“, herausgegeben von Helmut Kellershohn und Wolfgang Kastrup. Diese Neuerscheinung thematisiert die Ausbreitung rechter Ideologien in Deutschland, insbesondere durch die AfD und Bewegungen wie Pegida. Es wird ein Vertrauensverlust in die politische Klasse beschrieben, der durch Krisen und die Flüchtlingspolitik verstärkt wird. Die Neurechten bieten mit ihrer völkischen Ansprache Orientierung in Zeiten, in denen viele Bürger das Gefühl haben, von den etablierten Parteien nicht mehr repräsentiert zu werden.
Das Buch ist in verschiedene Teile gegliedert und behandelt unter anderem neoliberalistische Ansätze, völkischen Nationalismus sowie die Akteure und Themen des Kulturkampfes von rechts. Auch die Herausforderungen für linke Bewegungen, die auf diesen Trend reagieren müssen, sind Bestandteil der Analyse. Helferichs Ideen scheinen somit in einen breiteren Diskurs über die Herausforderungen zu passen, mit denen die Gesellschaft in Deutschland konfrontiert ist.
Repräsentationsdefizite und Populismus
Eine umfassende Analyse der politischen Landschaft zeigt, dass ein Großteil der Bevölkerung den politischen Parteien und dem Parlament misstraut – 67 Prozent der Befragten gaben2014 an, den Parteien nicht zu vertrauen, 49 Prozent misstrauten dem Parlament. Dieses Vertrauensdefizit verstärkt die Wahrnehmung eines Repräsentationsmangels. Populistische Parteien, wie die AfD, nutzen dieses Gefühl für sich, indem sie sich als Alternative zu den etablierten Parteien positionieren. Cas Mudde spricht in diesem Zusammenhang von einer „Krise der Repräsentation“, die sich aus den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen der letzten Jahrzehnte ergibt, und die alte Volksparteien unter Druck setzt.
Die politische Angebotsseite hat sich durch große Koalitionen und die Heterogenität der Wählerschaft verändert, was etablierte Parteien zunehmend vor Herausforderungen stellt. Vor allem traditionelle Arbeiterschaften fühlen sich von sozialdemokratischen Ansätzen nicht mehr repräsentiert, während neue gesellschaftliche Konfliktlinien, etwa im Umgang mit Migration und Klimawandel, entstehen. Diese Entwicklungen zeigen, dass der kulturelle und politische Diskurs in Deutschland sehr dynamisch ist und die dominante gesellschaftliche Narrative zunehmend infrage gestellt werden.