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Kriegsrecht in Südkorea: Präsident Yoon erklärt den Ausnahmezustand!

VorfallTerrorismus
OrtSeoul

In einem dramatischen Schritt hat Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol am Dienstagabend das Kriegsrecht ausgerufen. Mit einem ernsten Blick verkündete er, dass die Opposition im Land mit dem Feind aus Nordkorea kooperiere. „Das zielt darauf ab, pro-nordkoreanische Kräfte auszulöschen und die freiheitliche Verfassungsordnung zu schützen“, erklärte Yoon und sorgte damit für Aufregung und Unruhe in der Nation.

Das Verteidigungsministerium hat bereits ein Treffen einberufen, um die verstärkte Überwachung zu diskutieren. Die Opposition, angeführt von der Demokratischen Partei, bezeichnete diesen Schritt als verfassungswidrig. Selbst innerhalb der regierenden People’s Power Party gab es Widerstand: Parteichef Han Dong Hoon nannte die Entscheidung „falsch“ und strebt an, den Vorgang zu blockieren.

Militärische Befugnisse und Proteste

Durch das Kriegsrecht erhält das Militär weitreichende Befugnisse, die die Gerichtsbarkeit und Grundrechte wie Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit erheblich einschränken. Politische Aktivitäten, einschließlich Protesten, werden verboten. Um seine Macht zu demonstrieren, ließ Yoon das Parlamentsgebäude durch Polizeikräfte abriegeln, um mögliche Gegenmaßnahmen der Abgeordneten zu verhindern. Dennoch forderten die Parlamentarier um Mitternacht die Aufhebung des Ausnahmezustands – eine Forderung, die Yoon nicht beeindruckte.

Die Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel sind auf einem historischen Höchststand. Der Korea-Krieg von 1950 bis 1953 endete ohne Friedensvertrag, und die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea sind seitdem immer wieder angespannt. Die Situation eskalierte weiter, als Nordkorea kürzlich Südkorea offiziell als „feindseligen Staat“ bezeichnete und seine militärischen Vorbereitungen verstärkte. Yoon selbst hat mit militärischen Drohungen gegen den Norden nicht gespart, während die Idee, Waffen an die Ukraine zu liefern, in Südkorea auf Widerstand stößt.

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Analysierte Kommentare in sozialen Medien: 43
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Quelle/Referenz
plus.tagesspiegel.de
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