In Niedersachsen steht ein 38-Jähriger wegen gewerbsmäßigen Betrugs vor dem Amtsgericht Lehrte. Der Mann ist angeklagt, in 60 Fällen Krankheiten vorgetäuscht zu haben, um in Kliniken in ganz Deutschland aufgenommen zu werden. Diese illegalen Handlungen führten zu einem Gesamtschaden von etwa 120.000 Euro für seine Krankenkasse, wie die MOPO berichtet.
Der Angeklagte, der bereits vorbestraft ist, wurde zuvor wegen hundert nicht berechtigter Krankenhausaufenthalte zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Bei diesen früheren Straftaten gab er an, an Multipler Sklerose zu leiden und saß im Rollstuhl. Das Amtsgericht Lehrte erwartet heute um 11 Uhr die Plädoyers und das Urteil in diesem neuen Verfahren.
Systematisches Vorgehen und Schäden für das Gesundheitssystem
Zwischen Mitte April und Anfang September 2024 reiste der Mann durch ganz Deutschland und übernachtete in verschiedenen Kliniken, unter anderem in Hannover, Emden und Osnabrück. Ziel seiner täuschenden Aktivitäten war es, Übernachtungen in Obdachloseneinrichtungen zu vermeiden. Laut t-online.de erhielt er eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten.
Der Vorsitzende Richter stellte fest, dass der Angeklagte strukturiert und systematisch vorging und Schwächen im Gesundheitssystem ausnutzte. Ein Gutachten bescheinigte ihm eine Persönlichkeitsstörung mit dissozial-narzisstischen Anteilen, was zur Einstufung als vermindert schuldfähig führte. Nach seiner Haftentlassung im Sommer 2022 litt er unter Depressionen und fiel in die Alkoholsucht.
Betrugsfälle im Gesundheitswesen
Der Fall ist nicht isoliert, da es in Deutschland viele Betrugsfälle im Gesundheitswesen gibt. Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) hat seit ihrer Gründung vor 14 Monaten über 450 Verfahren bearbeitet. Der Leiter der ZKG, Richard Findl, berichtete, dass 92 Prozent der Fälle auf Betrugsversuche und nur 2 Prozent auf Bestechung und Urkundenfälschung entfallen. Ein großer Teil der Ermittlungen betrifft Ärzte und Pflegekräfte, was zeigt, dass es in der Branche vielseitige Herausforderungen gibt, wie die Ärztezeitung aufzeigt.
Justizminister Georg Eisenreich hat die Notwendigkeit betont, dass schwarze Schafe im Gesundheits- und Pflegebereich finanziellen Schaden anrichten können. Zudem fordert der GKV-Spitzenverband von den Bundesländern, verbesserte Strukturen zur Bekämpfung solcher Straftaten zu schaffen. In Anbetracht der wachsenden Dunkelziffer bei Fällen von Abrechnungsbetrug müssen langfristige Lösungen und spezialisierte Staatsanwälte an die Hand genommen werden.